Euro-Rettung: FDP droht Schäuble

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Wenige Tage vor der entscheidenden Abstimmung im Bundestag über die Ausweitung des Euro-Rettungsschirms EFSF ist ein heftiger Koalitionsstreit entbrannt.

Berlin - Wenige Tage vor der entscheidenden Abstimmung im Bundestag über die Ausweitung des Euro-Rettungsschirms EFSF ist ein heftiger Koalitionsstreit entbrannt.

Wie die Tageszeitung “Die Welt“ (Dienstagausgabe) vorab berichtet, droht die FDP Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) damit, dem Gesetz am Donnerstag nicht zuzustimmen.

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Grund seien Überlegungen des Ministers, die Ausleihkapazität des Rettungsschirms über eine sogenannte Hebelwirkung noch einmal drastisch auszuweiten. “Wenn der deutsche Finanzminister nicht sofort klarstellt, dass es keine Hebelwirkung geben wird, stimmen wir dem Gesetz nicht zu“, sagte FDP-Finanzexperte Hermann Otto Solms der Zeitung.

Schäuble hatte Sympathie für den Vorschlag signalisiert, die Schlagkraft des EFSF über die sogenannte Hebelwirkung zu erhöhen. Das wäre etwa möglich, wenn der Fonds Zugang zu Krediten der Europäischen Zentralbank (EZB) bekäme.

dapd

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