Neues Dokument aufgetaucht

"Euro Hawk": De Maizière in Erklärungsnot

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Ab wann wusste Verteidigungsminister Thomas de Maizière über die Probleme beim "Euro Hawk" Bescheid?

Berlin - Trotz Sommerpause beginnt am Montag der Drohnen-Untersuchungsausschuss mit den Zeugenvernehmungen. Jetzt gibt es ein neues Dokument, das die Glaubwürdigkeit des Verteidigungsministers infrage stellt.

In der Affäre um das gescheiterte Drohnenprojekt „Euro Hawk“ gerät Verteidigungsminister Thomas de Maizière stärker in Erklärungsnot. Die „Süddeutsche Zeitung“ berichtete am Freitag über ein weiteres Dokument, wonach der CDU-Politiker möglicherweise doch früher als behauptet von den Problemen mit dem Milliardenprojekt wusste. Die Opposition fordert länger schon seinen Rücktritt.

Mit der Affäre befasst sich inzwischen auch ein Untersuchungsausschuss des Bundestags. Am Montag (22. Juli) wollen die Abgeordneten mit der Vernehmung der Zeugen beginnen, darunter auch de Maizière. Rückendeckung erhielt der Minister von Bundeskanzlerin Angela Merkel (ebenfalls CDU).

Die „Süddeutsche Zeitung“ zitierte aus einem Dokument zur Vorbereitung auf ein Gespräch mit Abgeordneten der Regierungsfraktionen, das vom 6. März datiert. Darin heißt es, die Zulassung der Drohne gestalte sich „als extrem schwierig und risikobehaftet“. De Maizière zeichnete das Papier dem Bericht zufolge am 12. März ab.

"Euro Hawk" - die Chronik des Scheiterns

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Der Minister hatte im Juni erklärt, er habe erstmals bei einer Besprechung am 1. März 2012 von Problemen mit der Drohne gehört, die man ihm aber als lösbar dargestellt habe. Danach sei das Thema erst am 13. Mai 2013 wieder auf seinen Tisch gekommen, als er die Entscheidung seiner Staatssekretäre gebilligt habe, aus dem Projekt auszusteigen.

Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold erklärte dazu: „Es wird immer deutlicher, dass die Behauptung des Ministers unwahr ist.“ De Maizière habe nicht mehr das notwendige Vertrauen, um die Bundeswehr zu führen. Dagegen lobte Merkel den Minister. Er leiste „sehr gute Arbeit“.

De Maizière soll am 31. Juli vor dem Ausschuss Rede und Antwort stehen. An diesem Montag sind seine Vorgänger Rudolf Scharping (SPD) und Franz-Josef Jung (CDU) als Zeugen an der Reihe. Insgesamt sollen 19 Zeugen befragt werden, einer mehr als ursprünglich geplant.

dpa

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