Welt berichtet

Fast 60 Deutsche in türkischer Haft - Bundesregierung weiß über Umstände „nur bedingt Bescheid“

Angeblich befinden sich fast 60 deutsche Staatsbrüger in türkischen Gefängissen. Das berichtet die Welt. Die Bundesregierung wisse über die Umstände der Festnahmen „nur bedingt Bescheid“.

  • Laut Informationen der Welt befinden sich 59 Deutsche in türkischer Haft
  • Die Bundesregierung wisse darüber „nur bedingt Bescheid“
  • Das Auswärtige Amt warnt vor "willkürlichen Festnahmen" in der Türkei

München - Einem Medienbericht zufolge befinden sich derzeit 59 deutsche Staatsbürger wegen unterschiedlicher Tatvorwürfe in türkischer Haft

Dies gehe aus einer Kleinen Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion zur Türkei-Politik der großen Koalition hervor, berichtete die Welt am Dienstag. Ob es dabei Fälle juristischer "Willkürlichkeit" gebe, wollte die Bundesregierung demnach nicht beurteilen.

Türkei: 59 deutsche Staatsbürger in türkischer Haft - Bundesregierung weiß „nur bedingt Bescheid“

Die Grünen-Sprecherin für Auswärtige Kulturpolitik, Claudia Roth, zeigte sich gegenüber der Welt erstaunt darüber, dass die "Bundesregierung offenkundig nur bedingt Bescheid" über die Umstände der Festnahmen wisse. Sie verwies darauf, dass unter anderem das Auswärtige Amt in seinen Reise- und Sicherheitshinweisen vor "willkürlichen Festnahmen" in der Türkei warne.

Seit Jahren versuche die türkische Regierung unter Präsident Recep Tayyip Erdogan, ihre Kritiker einzuschüchtern und mundtot zu machen, sagte Roth, die auch Bundestagsvizepräsidentin ist. 

Türkei: „willkürliche Festnahmen“ von deutschen Staatsbürgern?

Unter diesen Umständen sei es eindeutig zu wenig, wenn die Bundesregierung darauf verweise, "nicht alle Informationen zum jeweiligen Strafverfahren" lägen vor und eine "abschließende juristische Einordnung" zur Willkürlichkeit der Festnahmen sei nicht möglich.

Roth forderte die Bundesregierung auf, "entsprechenden Druck auszuüben, auch wirtschaftlichen, solange die Praxis willkürlicher Festnahmen anhält - ob die Betroffenen nun deutsch sind oder nicht". Die Grünen-Politikerin verlangte zudem ein Ende der deutschen Waffenexporte in die Türkei.

dpa

Die internationalen Beziehungen sind auch Thema bei der Regierungsbefragung im Bundestag. Derweil droht der Türkei die nächste Lira-Krise - das hängt auch mit einem neuen US-Gesetz zusammen.

Rubriklistenbild: © dpa / Salvatore Di Nolfi

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