Beschwerde eingelegt

Trump hat wieder Twitter-Ärger: Weltbekannte Band beschwert sich - Folge nun öffentlich sichtbar

US-Präsident Trump hat erneut Ärger mit Twitter. Nachdem die Rockband Linkin Park sich über ein Video beschwert hatte, muss dieses nun entfernt werden.

  • Briefwahlen seien betrügerisch - diese Behauptung stellte US-Präsident Donald Trump am Dienstag bei Twitter auf.
  • Das Posting unterzog der Mediendienst nun erstmals einem Faktencheck - und Trumps Aussagen sind durchgefallen.
  • Nun muss ein Trump-Video auf Twitter entfernt werden - die Rockband Linkin Park hatte die Maßnahme veranlasst.

Update vom 19. Juli 2020: Die Rockband Linkin Park hat die Nutzung ihrer Musik für die Wahlkampagne von US-Präsident Donald Trump untersagt und die Entfernung eines Videos durch Twitter veranlasst. Auf dem Kurzbotschaftendienst erklärte die Gruppe am Sonntag, sie habe weder Trump noch seiner Wahlkampagne die Nutzung ihrer Musik erlaubt. In dem gelöschten Wahlvideo war eine Coverversion des Hits "In the End" aus dem Jahr 2001 zu hören.

Das Video war zuvor vom Social-Media-Direktor des Weißen Hauses, Dan Scavino, veröffentlicht und am Samstag von Trump geteilt worden. Unter dem Tweet ist nun zu lesen: "Dieser Inhalt wurde aufgrund einer Meldung durch den Rechte-Inhaber deaktiviert."

Linkin Park unterstütze Trump nicht und habe seiner Kampagne nicht erlaubt, ihre Musik zu verwenden, schrieb die Band bei Twitter. Eine Unterlassungsverfügung sei ausgestellt worden.

Der 2017 verstorbene Leadsänger Chester Bennington hatte aus seiner Abneigung gegen den republikanischen Präsidenten kein Geheimnis gemacht. Trump sei "eine größere Bedrohung für die USA als der Terrorismus", schrieb Bennington 2017 bei Twitter.

Donald Trump im Krieg mit Twitter - kommen Warnhinweise jetzt auch bei Facebook?

Update vom 7. Juni, 16.15 Uhr: Nun könnte vielleicht bald ein weiterer Online-Dienst gegen US-Präsident Donald Trump vorgehen: Facebook stellt nach massiver Kritik an der Untätigkeit des Unternehmens bei umstrittenen Äußerungen von Trump einige seiner Regeln auf den Prüfstand. Dabei gehe es unter anderem um den Grundsatz, dass die Androhung von Gewalt durch den Staat auf einer Plattform bleiben darf, kündigte Facebook-Gründer Mark Zuckerberg an.

Zuvor hatte sich Trump bereits tagelang einen heftigen Schlagabtausch mit dem Kurznachrichten-Dienst Twitter geliefert. Dieser hatte einen Tweet von Trump, in dem der Präsident behauptete, Briefwahl erhöhe das Risiko von Wahlfälschung, einem Faktencheck unterzogen. Infolgedessen wurde Trumps Aussage als falsch eingeordnet. Zudem versteckte Twitter einen Tweet von Trump hinter einem Warnhinweis, weil er gegen das Verbot von Gewaltverherrlichung auf der Plattform verstoße. 

Nach Zoff zwischen Trump und Twitter prüft nun auch Facebook Regeländerungen

In dem Tweet, der auch auf Trumps Facebook-Profil erschien, reagierte der Präsident auf erste Proteste nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd durch Polizeigewalt mit den Worten „Wenn Plünderungen beginnen, wird geschossen“. Facebook ließ den Beitrag Trumps auf der Plattform, während Zuckerberg persönlich die Äußerungen verurteilte. Jedoch argumentierte er, für Menschen sei es wichtig, zu wissen, wann der Staat Gewalt gegen sie anwenden wolle. 

Der Facebook-Gründer vertrat bisher die Ansicht, dass solche Warnhinweise keine gute Lösung seien - ein Beitrag müsse entfernt werden, wenn er gegen Regeln verstoße, argumentierte er. Jetzt will er Alternativen prüfen lassen, die am Ende auch auf Warnhinweise hinauslaufen könnten.

Scharf kritisiert wurde Trump unterdessen von seinem schärfsten Konkurrenten im Rennen um die US-Präsidentschaft. Demokrat Joe Biden bezeichnete eine Aussage Trumps als „verachtenswert“.

Update vom 5. Juni, 12.48 Uhr: Im Twitter-Streit von US-Präsident Donald Trump könnte es zu einem neuen Höhepunkt kommen. Der Kurznachrichtendienst sperrte ein Video von Trumps Wahlkampfteam unter Hinweis auf eine Urheberrechtsverletzung. 

Das fast vier Minuten lange Video bestand aus einem Zusammenschnitt von Aufnahmen friedlicher und gewaltsamer Proteste nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd*. Unterlegt war das Bildmaterial von einer Ansprache Trumps und Klaviermusik. Trump macht darin Linksradikale und die Antifa für die Eskalation* von Protesten gegen Polizeigewalt verantwortlich. 

Trumps Twitter-Krieg vor neuer Eskalation: Video des Wahlkampfteams entfernt 

Twitter bestätigte, dass der Dienst eine Aufforderung erhielt, den Beitrag zu entfernen, weil jemand seine Urheberrechte verletzt sah. Dabei dürfte es sich um einen oder mehrere Autoren der verwendeten Fotos oder Videos handeln. Bei Googles Videoplattform YouTube war das Video mit dem Titel „Heilung statt Hass“ am Freitag auf Trumps Account weiterhin verfügbar.

Trumps Stab für die US-Präsidentenwahl im November warf Twitter vor, die „erbauliche und einende Botschaft“ des US-Präsidenten zu zensieren. Der Dienst verwies darauf, dass es bei berechtigten Urheberrechtsbeschwerden die übliche Vorgehensweise sei, den Beitrag zu sperren.

Zu einem Eklat kam es außerdem am Donnerstagabend im US-Bundesstaat New York. Bei einer Demonstration gegen Polizeigewalt stießen Beamte einen 75-jährigen Mann nieder. Dieser stürzte und verletzte sich dabei schwer.

Trump im Krieg mit Twitter - jetzt könnte sogar sein Account gesperrt werden

Update vom 4. Juni, 22.33 Uhr: Im Krieg zwischen US-Präsident Donald Trump und dem Kurzbotschaftendienst Twitter hat letzterer nun gedroht, schwerere Geschütze aufzufahren: Der Mediendienst schließt nicht aus, das offizielle Konto von Trump zu sperren, sollte dieser weiterhin aufwiegelnde Botschaften wie etwa zu den derzeitigen Protesten in den USA veröffentlichen. 

Jeder Twitter-Account ist an die Twitter-Regeln gebunden“, antwortete Nick Pickles, der Strategie-Chef des Unternehmens, am Donnerstag bei einer Anhörung im britischen Parlament auf die Frage, ob der Dienst Trumps Konto notfalls auch abschalten würde. 

Trumps Wahlkampf-Team erhebt schweren Vorwurf gegen Twitter

Update vom 3. Juni, 22.28 Uhr: Das Wahlkampfteam von Donald Trump verurteilt das Vorgehen von Snapchat (Eintrag von 21.10 Uhr) als Versuch, „die Wahl 2020 zu manipulieren“. Die Plattform wolle den demokratischen Herausforderer Joe Biden unterstützen und Trump bremsen, hieß es in einer Stellungnahme von Wahlkampfmanager Brad Parscale.

Update vom 3. Juni, 21.10 Uhr: Nach Twitter straft mit Snapchat ein weiterer Social-Media-Dienst US-Präsident Donald Trump ab. Fortan werden den Nutzern keine Posts des Republikaners mehr empfohlen. „Wir werden keinen Stimmen zu mehr Gehör verschaffen, die zu rassistischer Gewalt und Ungerechtigkeit anstiften“, erklärte das Unternehmen auf Anfrage. Deswegen würden Trumps Posts fortan nicht mehr im Bereich „Snapchat Entdecken“ aufgeführt, in dem das Online-Portal seinen Nutzern bestimmte Inhalte empfiehlt. Das Snapchat-Konto des Präsidenten bleibt aber aktiv.

Warnhinweis unter Trump-Tweet: US-Präsident erlässt folgenreiches Dekret - Twitter legt nach

Update vom 29. Mai, 11.48 Uhr: US-Präsident Donald Trump hat ein Dekret unterschrieben, mit dem Online-Netzwerke wie Twitter und Facebook in den USA stärker reglementiert werden - doch gerade Twitter zeigt sich unbeeindruckt. Der Kurznachrichtendienst hat erneut einen Tweet des US-Präsidenten mit einem Warnhinweis versehen. Der Post zu den Ausschreitungen in der Stadt Minneapolis nach dem Tod eines Afroamerikaners verherrliche Gewalt, lautete die Anmerkung des Kurznachrichtendienstes. Deshalb sei er mit einer entsprechenden Notiz versehen worden, bleibe aber auf der Plattform, weil dies im öffentlichen Interesse sei.

Trump vs. Twitter - Mediendienst kennzeichnet erneut einen Präsidenten-Post mit einer Warnung

Statt des Tweets sieht man in einigen Ansichten zunächst nur den Warnhinweis und muss sich erst zu dem Beitrag durchklicken. Am Freitagmorgen hatte Trump in dem Tweet unter anderem von „Schlägertypen“ gesprochen, die das Andenken des Opfers entehren würden. Man werde aber die Kontrolle zurückgewinnen, kündigte er an. „Wenn Plünderungen beginnen, wird geschossen“, schrieb er in seinem Post.

Update vom 29. Mai, 6.53 Uhr: US-Präsident Donald Trump will den Kurznachrichtendienst Twitter und andere soziale Medien stärker reglementieren (siehe Update von 6.21 Uhr). Ein Erlass des Präsidenten vom Donnerstag (Ortszeit) soll eine als Sektion 230 bekannte Regel reformieren, der zufolge die Plattformen nicht haftbar gemacht werden können für Texte von Usern. Die „Executive Order“ blieb jedoch weit hinter Trumps Drohung vom Mittwoch zurück, er werde soziale Medien „stark regulieren, oder stilllegen“, falls sie „konservative Stimmen unterdrücken“.

Die genauen Auswirkungen des Präsidentenerlasses sind noch offen. Rechtsexperten führen an, dass weitreichende Änderungen und Gesetze vom Kongress beschlossen werden müssen. Der Fachdienst „Wired“ kommentierte, die Ziele von Trumps Anordnung seien „politisch, nicht gesetzlich“. Der Erlass sei „nur zur Show“. Trump stelle sich mit Blick auf die Präsidentschaftswahl im November als Opfer dar und hoffe, die Internetkonzerne einzuschüchtern.

Online-Netzwerke wie Facebook und Twitter sollen in den USA stärker reglementiert werden - Trump unterzeichnet Dekret

Update vom 29. Mai, 6.21 Uhr: Online-Netzwerke wie Facebook oder Twitter sollen in den USA künftig stärker juristisch reglementiert werden. US-Präsident Donald Trump unterzeichnete am Donnerstag (28. Mai) ein entsprechendes Dekret

Auslöser für diese Maßnahme ist ein Streit Trumps mit Twitter. Der Kurznachrichtendienst hatte zuvor erstmals zwei Tweets des Präsidenten als irreführend gekennzeichnet. Trump begründete sein Vorgehen nun damit, dass die Betreiber der Seite nicht „neutral“ agieren würden, sondern „politischen Aktivismus“ betrieben.

Es gehe darum, „die Meinungsfreiheit gegen eine der schlimmsten Gefahren zu verteidigen“. Bislang hätten die Onlinedienste die „uneingeschränkte Macht zur Zensur“. Dies dürfe so nicht weitergehen. Durch das Dekret soll der Schutz der Unternehmen vor Strafverfolgung wegen in ihren Netzwerken veröffentlichter Inhalte aufgehoben werden.

Streit eskaliert: Hat Trump überhaupt die Vollmacht Twitter per Dekret zu regulieren?

Umstritten ist bislang aber, ob Trump überhaupt die Vollmacht hat, Internetanbieter per Dekret zu regulieren. Die Bürgerrechtsorganisation ACLU warf Trump bereits ein „verfassungswidriges“ Vorgehen vor. Er drohe mit der Bestrafung von Onlineunternehmen, die ihm „missfallen“, hieß es weiter.

Senator Ron Wyden von den oppositionellen Demokraten warf Trump vor, die Betreiber der Onlinenetzwerke „einschüchtern“ zu wollen. Auch Facebook-Chef Mark Zuckerberg äußerte sich. Er sagte im Sender Fox News, es scheine ihm nicht die richtige Reaktion sein, wenn eine Regierung „eine Plattform zu zensieren beschließt, weil sie über das Thema der Zensur beunruhigt ist“. Zuckerberg hob allerdings auch hervor, dass sein Unternehmen im Unterschied zu Twitter den Faktencheck politischer Botschaften meide.

Trump-Posts fallen bei Twitter-Faktencheck durch: Jetzt macht er mit Verordnung Ernst - droht die Schließung?

Update vom 28. Mai 2020, 6.31 Uhr: US-Präsident Donald Trump macht offenbar Ernst und feuert weiter gegen den Online-Dienst Twitter. An diesem Donnerstag will er eine Verordnung zum Umgang mit allen Onlinenetzwerken unterzeichnen. Das kündigte das Weiße Haus an, ohne dabei ins Detail zu gehen.

Trump hatte allerdings zuvor mit strengen Regulierungen der Netzwerke oder sogar deren Schließung gedroht. Vorausgegangen war dem, dass Twitter einige Tweets des Präsidenten einem Faktencheck unterzogen hatte, nachdem der Dienst seine Regularien vor knapp zwei Wochen verschärft hatte. Nach dem Faktencheck war unter zwei von Trumps Posts eine Gegendarstellung zu lesen, die seinen Aussagen widersprach und sie als irreführend bezeichnete.

Trump warf Twitter daraufhin vor sich in die Präsidentschaftswahl im November „einzumischen“. Seine Attacke auf Twitter führte Trump natürlich auf Twitter.

Trump beschuldigte das kalifornische Unternehmen, „die Redefreiheit komplett zu unterdrücken“. Er werde dies „nicht zulassen“, twitterte er. Republikanische Politiker hätten das Gefühl, „dass Social-Media-Plattformen konservative Stimmen komplett zum Schweigen bringen“. „Wir werden sie streng regulieren oder schließen, bevor wir das jemals zulassen werden“, schrieb der Präsident.

Trump gegen Twitter: Faktencheck sorgt für Wirbel - Präsident kündigt Schritte an

Update vom 27. Mai 2020, 14.25 Uhr: Nachdem zwei Tweets des US-Präsidenten Donald Trump beim Faktencheck des Twitter-Konzerns durchgefallen sind, hat Trump am Mittwoch mit der Schließung von Online-Netzwerken gedroht - und zwar via Twitter. In dem Online-Dienst schrieb der US-Präsident, dass republikanische Politiker das Gefühl hätten, „dass Social-Media-Plattformen konservative Stimmen komplett zum Schweigen bringen“. Weiter kündigte er an: „Wir werden sie streng regulieren oder schließen, bevor wir das jemals zulassen werden.“  

Kurz darauf reiste Trump nach Cape Canaveral, wo er dem Raketenstart von SpaceX, dem Unternehmen von Elon Musk, live beiwohnt.

Trump fällt bei Twitter-Faktencheck wegen haltloser Briefwahl-Behauptung durch

Erstmeldung vom 27. Mai 2020:

Washington - Diese Postings gingen für US-Präsident Donald Trump wohl nach  hinten los: Am Dienstag (Ortszeit) tat Trump seine ganz persönliche Meinung zu Briefwahlen beim sozialen Netzwerk Twitter. Ihm zufolge seien Briefwahlunterlagen nichts anderes als betrügerisch. „Briefkästen werden ausgeraubt, Stimmzettel gefälscht und sogar illegal ausgedruckt und betrügerisch unterschrieben“, schreibt Trump im ersten seiner beiden Tweets, in denen er sich über die in vielen anderen Ländern schon lange übliche Art des Wahlvorgangs* auslässt.

Trump vs. Twitter: Faktencheck im sozialen Netzwerk läuft für den Präsidenten nicht gut

„Dies wird eine manipulierte Wahl sein“, ist sich Trump* in seinem zweiten Tweet sicher und kündigt an: Mit ihm nicht („No way!“). Mehr als 80 Millionen Menschen folgen dem US-Präsidenten bei Twitter und lesen die Informationen, die dieser tagein, tagaus verbreitet. Doch schon wiederholt gab es in der Vergangenheit Vorwürfe, Trump würde fragwürdige Behauptungen, Fehlinformationen oder Halbwahrheiten im Netz verbreiten. Nun hat Twitter erstmals die Präsidenten-Postings einem Faktencheck unterzogen - und stellt ihm ein äußerst schlechtes Zeugnis aus. 

„Trump hat fälschlicherweise behauptet, Briefwahl-Stimmzettel würden zu einer manipulierten Wahl führen“, stellte Twitter direkt unter Trumps Post durch einen verlinkten Kommentar richtig. Und weiter: „Experten sagen, dass die Briefwahl nur sehr selten mit Wahlbetrug in Verbindung steht.“ Auch die Behauptung Trumps, Kalifornien würde Stimmzettel jedem zuschicken, der im Staat lebte, „egal, wo sie herkommen oder wie sie dorthin gekommen sind“, bezeichnete das soziale Netzwerk als falsch und betonte, dass nur registrierte Wähler Stimmzettel erhalten würden.

In diesem Kommentar stellte Twitter Trumps Aussagen richtig.

Trumps Vorwürfe beziehen sich auf bevorstehende Wahlen in einem kalifornischen Bezirk für einen freigewordenen Sitz im Repräsentantenhaus in Washington. Der Gouverneur des US-Staates, Gavin Newsom, will wegen der Coronavirus-Pandemie bei der Wahl die Möglichkeiten der Stimmabgabe per Brief ausweiten.

Trump vs. Twitter: Mediendienst weist Behauptungen zurück - der Präsident reagiert

Twitter merkte an, dass laut dem Sender NBC News bereits in fünf Staaten komplett per Briefwahl gewählt wurde. Das Unternehmen verwies außerdem auf Berichte der Zeitung Washington Post, des Senders CNN und anderer Medien, welche die Behauptungen, die Briefwahl führe zu massivem Wahlbetrug, als „unbegründet“ zurückgewiesen hatten. 

Der US-Präsident reagiert prompt und uneinsichtig auf die Kritik. Twitter wolle nun die diesjährigen Präsidentschaftswahlen beeinflussen, wirft Trump dem Konzern vor. „Twitter unterdrückt die FREIE REDE völlig und ich als Präsident werde es nicht zulassen!“, kündigte er weiter an. Dennoch sah der Präsident aber zumindest vorerst keinen Anlass, auf die Nutzung des sozialen Netzwerks zu verzichten - denn den Schlagabtausch mit Twitter führte er auf Twitter

Trump vs. Twitter: Der Mediendienst hat Regeln gegen Fake News verschärft

Für Trump stellt Twitter einen der wichtigsten Kanäle für die Verbreitung seiner politischen Botschaften dar. Er benutzt den Dienst in der Regel mehrmals täglich und nicht selten dafür, seine politischen Gegner heftig zu attackieren, seine eigene Regierungsarbeit zu preisen und Verschwörungstheorien zu verbreiten. Twitter hatte bislang jedoch nie auf Falschinformationen in Trumps Postings verwiesen. 

Allerdings verschärfte das Unternehmen vor zwei Wochen seine Regeln gegen die Verbreitung von Falschbotschaften. Ein Konzernsprecher erklärte, die jetzige Twitter-Notiz zu den Trump-Postings über die Briefwahl in Kalifornien entspreche dem neuen Vorgehen des Unternehmens gegen irreführende Informationen. 

Auch interessant: Im Februar kam der US-Präsident aus einem ganz anderen Grund ebenfalls nicht gut im Netz weg. Ein Foto von Trumps Gesicht sorgte für Spott und Häme. Unterdessen könnten in den USA Pandemie und Unwetter zusammenkommen.

In den USA eskaliert der Protest nach dem Tod von George Floyd. Die Reaktion Donald Trumps ist dabei höchst fragwürdig*, meint Münchner Merkur-Redakteur Marcus Mäckler in einem Kommentar. Ein weiterer Kommentar zu den Krawallen in den USA geht in eine ähnliche Richtung. Donald Trump heizt die Unruhen weiter an*, heißt es darin. Zu einem Eklat kam es außerdem am Donnerstagabend im US-Bundesstaat New York. Bei einer Demonstration gegen Polizeigewalt stießen Beamte einen 75-jährigen Mann nieder. Dieser stürzte und verletzte sich dabei schwer.

cia mit AFP-Material

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Rubriklistenbild: © dpa / Patrick Semansky

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