Druck durch Visa aufbauen

De Maizière: Verbesserungsbedarf bei Asylbewerber-Rücknahmen

+
Bundesinnenminister Thomas de Maizière.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière sieht bei den Rücknahmen abgelehnter Asylbewerber durch deren Herkunftsländer weiterhin Verbesserungsbedarf. Das sagte er gegenüber der „Welt am Sonntag“.

Berlin - Auch in anderen europäischen Ländern seien Abschiebungen häufig schwer durchführbar, sagte der CDU-Politiker der „Welt am Sonntag“. „Es ist oft nicht leicht, dass Herkunftsstaaten abgelehnte Asylbewerber als ihre Staatsbürger anerkennen und bereit sind, diese zurückzunehmen.“ Gerade mit den Maghreb-Staaten seien an diesem Punkt aber bereits große Verbesserungen erreicht worden.

De Maizière sprach sich erneut für eine härtere Visumpolitik aus, um Herkunftsstaaten - wenn nötig - bei der Rücknahme abgelehnter Asylbewerber zu mehr Kooperation zu bewegen. „Ein Land, das seine Staatsbürger nicht zurücknimmt, kann nicht erwarten, dass wir die Führungsklasse des Landes bei der Ausstellung von Visa besonders freundlich behandeln“. Und weiter: „Ich fordere hier auch die Europäische Union auf, mehr Druck aufzubauen.“ Der Minister hatte bereits im Frühjahr für diese Konsequenz plädiert.

Abgelehnte Asylbewerber können oft vor allem wegen fehlender Dokumente ihrer Heimatländer nicht zurückgeschickt werden. Wenn ein Flüchtling keine Papiere hat, werden Passersatzdokumente aus seiner Heimat angefordert. Dazu muss das Land den Betroffenen als seinen Staatsbürger anerkennen.

dpa

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das Login-Formular anmelden.


Bitte beachten Sie: Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.

Netiquette
Hinweis: Kommentieren Sie fair und sachlich! Rassistische, pornografische, menschenverachtende, beleidigende oder gegen die guten Sitten verstoßende Äußerungen sind verboten und werden gelöscht.

Kommentare