Bund muss beim Elterngeld 140 Millionen nachlegen

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Berlin - Wegen starker Nachfrage muss der Bund den Etat für das Elterngeld noch in diesem Jahr nachträglich aufstocken. Die zuständige Ministerin freut sich ausdrücklich über die Mehrkosten.

Der Haushaltsausschuss des Bundestages billigte jetzt auf Antrag von Familienministerin Kristina Schröder (CDU) einen Nachschlag von rund 140 Millionen Euro. Schröder sagte der “Passauer Neuen Presse“ (Freitag): “Ich bin sicher: Über diese Extraausgaben freut sich sogar der Finanzminister. Sie sind der Beweis dafür, dass das Elterngeld nach wie vor eine großartige Erfolgsgeschichte ist.“

Der Anteil der Väter, die sich Zeit für ihr Neugeborenes nehmen und Elterngeld erhalten, steigt nach Angaben Schröders weiter - auf aktuell 23 Prozent. Das Ministerium nannte als einen Grund für die Mehrausgaben auch die gestiegenen Einkommen in Deutschland. Damit sei auch die Höhe des jeweiligen Elterngeldes gestiegen.

Nachträgliche Etat-Aufstockungen bei Leistungsgesetzen des Bundes sind nicht ungewöhnlich. Der Bürger hat einen Anspruch auf die Zahlungen - egal, wie viel Geld dafür zuvor im Etat des jeweiligen Ministeriums vorgesehen ist. 2009 gab der Staat für das Elterngeld 4,45 Milliarden Euro aus - 120 Millionen davon waren ebenfalls nachträglich bewilligt worden.

Für 2010 waren ursprünglich rund 4,48 Milliarden Euro für das Elterngeld veranschlagt. Nach Angaben des Ministeriums hat es entgegen den Prognosen eine positive Geburtenentwicklung im zweiten Halbjahr 2009 und im ersten Halbjahr 2010 gegeben. Ein Ministeriumssprecher wies jedoch darauf hin, dass die Familienministerin die Entwicklung der Geburtenzahlen nicht allein am Elterngeld festmache. “Es spielen viele Faktoren eine Rolle, damit sich junge Eltern für Kinder entscheiden.“ Das Elterngeld sei ein Faktor bei der Entscheidung für Kinder, aber es gebe noch viele andere.

dpa

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