Bund und Länder finden Kompromiss beim Solarstrom

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Ein Arbeiter steht zwischen Solarmodulen des Solarstrom-Kraftwerkes "FinowTower" auf dem Flughafengelände im brandenburgischen Finowfurt (Barnim). Bund und Länder haben einen Kompromiss bei der umstrittenen Senkung der Solarstromförderung erzielt.

Berlin - Bund und Länder haben einen Kompromiss bei der umstrittenen Senkung der Solarstromförderung erzielt. Was im Vermittlungsausschuss ausgehandelt wurde:

Aus Kreisen des Vermittlungsausschusses verlautete am Montag in Berlin, die Subvention solle in zwei Schritten gekürzt werden. Zum 1. Juli soll die Förderung um drei Prozentpunkte weniger gesenkt werden als ursprünglich geplant und erst zum 1. Oktober voll durchschlagen. Der Bundesrat hatte verlangt, die Einspeisevergütung für Sonnenstrom um höchstens zehn Prozent zu drosseln. Der Bundestag folgte dagegen dem Vorschlag von Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU), der die Förderung des Solarstroms drastischer abbauen will.

Die Bundesregierung: Merkel und ihre Minister

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Für Sonnenstrom aus Dachanlagen soll es demnach 16 Prozent weniger Einspeisevergütung geben, bei Solaranlagen auf Freiflächen 15 Prozent, auf Brachflächen elf Prozent weniger. Dem Kompromiss zufolge wird zum 1. Juli für Strom aus Dachanlagen 13 Prozent weniger gezahlt, bei Freiflächen zwölf und bei Brachflächen acht Prozent. Über den Kompromiss wollen Bundestag und Bundesrat in dieser Woche entscheiden. Legt die Länderkammer wider Erwarten doch Einspruch ein, kann dieser vom Bundestag zurückgewiesen werden.

dpa

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