Neue Gewalt

EU besorgt über Lage in der Ostukraine

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Am Donnerstag kam es zu einem Granateneinschlag an einer Bus-Haltestelle in Donezk.

Kiew/Brüssel - Nach der jüngsten Runde der Gewalt und neuer kriegerischer Rhetorik der Gegner in dem blutigen Konflikt der Ostukraine wächst die Sorge in Europa. Doch die Appelle verhallen ungehört.

Die EU ist zutiefst besorgt über die Eskalation der Gewalt in der Ostukraine. Die Feindseligkeiten müssten eingestellt werden, um dann rasch das Minsker Friedens-Memorandum vom vergangenen September umzusetzen, forderte am Freitagabend die Sprecherin der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini in Brüssel. Insbesondere Russland müsse Verantwortung übernehmen. Zuvor hatten die prorussischen Aufständischen eine neue Großoffensive angekündigt.

Die Separatisten erklärten am Freitag die Friedensvereinbarungen von Minsk für gescheitert. Dies bedeute aber nicht, dass es keine weiteren Gespräche geben werde, sagte Separatistenanführer Eduard Bassurin in Donezk. Vertreter der ukrainischen Führung und der Aufständischen hatten sich in der weißrussischen Hauptstadt Minsk im September etwa auf eine entmilitarisierte Pufferzone geeinigt, die nie eingerichtet wurde.

Zuvor hatte bereits Separatistenchef Alexander Sachartschenko weiteren Treffen der sogenannten Minsker Kontaktgruppe eine Absage erteilt. Er wolle nur noch mit Präsident Petro Poroschenko direkt verhandeln, hieß es. Nach Darstellung Bassurins wurden in der vergangenen Woche 750 Regierungssoldaten in der Ostukraine bei Gefechten getötet. „Die Zahl unserer Kriegsgefangenen ist in der vergangenen Woche aber nicht gestiegen“, zitierten ihn russische Agenturen.

Sachartschenko kündigte eine neue Großoffensive in der Ostukraine an. Es solle die gesamte Krisenregion erobert werden - gegebenenfalls auch über die Gebietsgrenze von Donezk hinaus, drohte er. Angebote einer Feuerpause werde es an die prowestliche Zentralregierung in Kiew vorerst nicht geben.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier kritisierte Sachartschenkos Äußerungen scharf. Diese seien „nichts als Kriegstreiberei“, sagte er am Rande eines Besuchs in Tunesien. An Russland und die Ukraine appellierte er erneut, die Vereinbarungen des jüngsten Ministertreffens in Berlin zum Rückzug schwerer Waffen im Donbass umzusetzen.

Die Zahl der Todesopfer sei seit Ausbruch der Kämpfe im April auf mehr als 5000 gestiegen, sagte ein Sprecher des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte (OHCHR) in Genf.

dpa

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