Belgischer Premier Leterme gescheitert

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Sprachenstreit: Belgischer Premierminister Yves  Leterme gescheitert.

Brüssel - König Albert II. nahm am Montag in Brüssel das Rücktrittsgesuch an, das Leterme bereits am Donnerstag nach dem Auseinanderbrechen seiner Koalitionsregierung eingereicht hatte.

Hintergrund der Spannungen ist der Sprachenstreit zwischen niederländisch-sprachigen Flamen und französisch-sprechenden Wallonen. Nun werden Neuwahlen, die im Juni stattfinden könnten, wahrscheinlicher, berichteten politische Beobachter in Brüssel. Der Königspalast teilte mit, die Regierung des Christdemokraten Leterme werde nur noch die laufenden Geschäfte weiterführen. Finanzminister Didier Reynders, ein Liberaler aus Lüttich, hatte zuvor ohne greifbare Ergebnisse eine Vermittlungsmission beendet, zu der ihn der Monarch am Wochenende beauftragt hatte. Das Scheitern Letermes ist auch europapolitisch wichtig, da Belgien am 1. Juli von Spanien die EU-Ratspräsidentschaft turnusmäßig übernehmen wird.

Experten erwarten aber keine dramatischen Auswirkungen, da beispielsweise alle Gipfeltreffen von dem ständigen EU- Ratspräsidenten Herman Van Rompuy vorbereitet und geleitet werden. Die flämischen Liberalen hatten am vergangenen Donnerstag das Regierungsbündnis verlassen. Die Krise entzündete sich am Neuzuschnitt des Wahl- und Gerichtsbezirks Brüssel und Umgebung. Im Kern geht es darum, wie die Rechte von frankophonen Bürgern im Brüsseler Umland geschützt werden, das zur rein niederländisch- sprachigen Region Flandern gehört. Das Thema vergiftet seit Jahren das politische Klima in Belgien. Leterme gilt in der belgischen Politik als Unglücksrabe.

Ende 2008 war er im Zusammenhang mit dem Zusammenbruch der belgisch- niederländischen Großbank Fortis zurückgetreten. Eine zweite Chance bekam er, als sein Parteifreund Van Rompuy Ende 2009 als neuer EU-Ratspräsident ernannt wurde. Letermes Regierungsbündnis besteht aus fünf Parteien: Christdemokraten und Liberale - jeweils aufgeteilt in Sprachgruppen - und den französisch-sprachigen Sozialisten.

dpa

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