Auch FDP kritisiert Afghanistan-Reise

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Karl-Theodor zu Guttenberg (l.) reiste mit seiner Frau Stephanie nach Afghanistan

Köln/Passau - Die sicherheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Elke Hoff, kritisierte die Afghanistan-Reise von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg mit seiner Frau Stephanie.

“Ich würde dem Minister zu mehr Zurückhaltung raten und ihm statt dessen empfehlen, die nach wie vor bestehenden Ausbildungs- und Ausrüstungsdefizite bei der Truppe zeitnah zu beheben“, sagte Hoff dem “Kölner Stadt-Anzeiger“ (Dienstagausgabe) laut Vorabbericht. “Das Letzte, was die Truppe jetzt braucht, ist die Anwesenheit von geschätzten Talk-Show-Moderatoren. Das passt einfach nicht.“

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Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, sagte der “Passauer Neuen Presse“ (Dienstagausgabe) laut Vorabbericht: “Soldaten im Einsatz zu besuchen, ist im Prinzip immer gut, noch dazu vor Weihnachten.“ Er könne allerdings nicht erkennen, dass dies die Aufgabe von Ministergattinnen ist. Natürlich müsse ein Minister auch in den Medien präsent sein. Der Verteidigungsminister habe jedoch längst die Balance verloren. Wenn jetzt auch noch Talkshows in Afghanistan aufgezeichnet und Bilder für die Regenbogenpresse inszeniert würden, dann dienten die Soldaten nur noch als Kulisse.

Arnold forderte: “Guttenberg sollte sich besser einer inhaltlichen Debatte über seine Reformpläne und den Afghanistan-Einsatz stellen.“ Die notwendigen Mittel für die vom Minister beabsichtigte Bundeswehrreform fänden sich weder in der aktuellen noch in der mittelfristigen Finanzplanung. Zudem werde 2011 ein entscheidendes Jahr in Afghanistan. Ende kommenden Jahres solle die Verantwortung in einigen Distrikten an afghanische Sicherheitskräfte übergeben werden. 2014 solle der Einsatz beendet werden. Die SPD dringe auf Einhaltung dieser Termine. “Wir sollten uns jetzt nicht aus der Verantwortung verabschieden, sondern das Mandat mittragen“, betonte Arnold.

dapd

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