Atom-Streit: Fraktionschefs gegen Umweltminister

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Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) bekommt Gegenwind von Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) und seiner FDP-Kollegin Birgit Homburger.

Berlin - Die Vorsitzenden der Koalitionsfraktionen gehen in der Atompolitik laut einem Magazin-Bericht auf Konfrontationskurs zu Umweltminister Norbert Röttgen (CDU).

Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) und seine FDP-Kollegin Birgit Homburger hätten vereinbart, bis Ende September einen Gesetzentwurf für längere Laufzeiten von Atomkraftwerken vorzulegen, berichtete das Nachrichtenmagazin "Spiegel" am Samstag. Das geplante Energiekonzept der Bundesregierung - mit der Frage der Laufzeiten - soll Ende August vorliegen.

Der Fraktionsentwurf solle sich an den Vorstellungen von Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) orientieren, der mindestens 15 Jahre Verlängerung fordert, schrieb der “Spiegel“. Röttgen will dagegen die Kernkraftwerke rund 10 Jahre länger als geplant am Netz lassen. Röttgen erklärte in Berlin: “Die Devise muss heißen: So lange wie nötig und nicht so lange wie möglich.“

Die Bundesregierung: Merkel und ihre Minister

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Das Thema soll dem Magazin zufolge auf einer Fraktionsklausur der Union am 7. und 8. September besprochen und in der letzten Septemberwoche im Bundestag beraten werden. Die Initiative der Fraktionschefs entspringe dem Ärger darüber, dass es der Bundesregierung und Kanzlerin Angela Merkel nicht gelungen ist, eine einheitliche Position festzulegen, hieß es.

Das Thema soll dem Magazin zufolge auf einer Fraktionsklausur der Union am 7. und 8. September besprochen und in der letzten Septemberwoche im Bundestag beraten werden. Die Initiative der Fraktionschefs entspringe dem Ärger darüber, dass es der Bundesregierung und Kanzlerin Angela Merkel nicht gelungen ist, eine einheitliche Position festzulegen, hieß es.

Röttgen bezog sich auf den neuen niedersächsischen Ministerpräsidenten David McAllister (CDU), der sich für eine nur behutsame Verlängerung ausgesprochen hatte. “McAllister hat genau das Richtige gesagt: Die Zukunft gehört den erneuerbaren Energien. Die Kernkraft ist eine Brücke dorthin, je kürzer, um so besser“, sagte Röttgen.

Die Anti-Atom-Organisation “ausgestrahlt“ will die Uneinigkeit nutzen. “Immer dann, wenn sich die Regierenden nicht einig sind, können Protestbewegungen das Zünglein an der Waage sein. Wir werden deshalb in den kommenden Wochen in die Offensive gehen“, kündigte sie in Hamburg an.

dpa

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