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EU verabschiedet sich emotional von Merkel - Rätselraten um Geschenk für die „Kompromissmaschine“

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Von: Florian Naumann

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Angela Merkel hat ihren letzten EU-Gipfel absolviert. Es hagelte warme Worte - und Geschenke. Von einer „Lichtgestalt“ war die Rede. Politische Erfolge gab es aber nicht.

Brüssel - Ein weiteres Kapitel der Ära Angela Merkel* ist beendet: Die scheidende Kanzlerin ist auf ihrem wohl letzten EU-Gipfel mit stehendem Applaus verabschiedet worden. Nach einer Dankesrede von Ratspräsident Charles Michel erhoben sich am Freitag die Staats- und Regierungschefs* und applaudierten der Dienstältesten in ihrer Riege, wie ein EU-Diplomat mitteilte. „Du bist ein Monument rief Michel Merkel zu. Er betonte in seiner Ansprache, ein Gipfel ohne die Kanzlerin sei wie „Rom ohne den Vatikan oder Paris ohne den Eiffelturm“.

Ihre Weisheit werde insbesondere in komplexen Zeiten fehlen. Michel lobte zudem Merkels „Nüchternheit und Einfachheit“. „Du verlässt uns nicht. Dein Geist und deine Erfahrung werden bei uns bleiben“, sagte der Ratschef. „Du bist ein Kompass und eine Lichtgestalt unseres europäischen Projekts.“ Anschließend habe es stehende Ovationen gegeben. 

Merkel erhält zum Abschied Huldigungen der EU-Kollegen - „Die meisten Leute wissen das nicht, aber ...“

Etwas kurios mutete die Würdigung des luxemburgischen Premierministers Xavier Bettel an: „Ich muss Ihnen sagen, die meisten Leute wissen das nicht, aber Frau Merkel war so eine Kompromissmaschine“, erklärte er. „Also ich werde sie vermissen. Europa wird sie vermissen. Und wir als Luxemburger, als Nachbarn, auch. Es ist eine große Person, die uns verlassen wird.“

Der neue österreichische Bundeskanzler Alexander Schallenberg nannte Angela Merkel* einen „Ruhepol in der EU“ und „eine große Europäerin“. Sie werde eine „große Lücke“ hinterlassen. Der belgische Regierungschef Alexander De Croo sagte, die Kanzlerin habe „16 Jahre lang Europa geprägt“ und lobte ihre große „Humanität“. Er äußerte die Hoffnung, dass auch der nächste Kanzler „eine wichtige Rolle in Europa spielen wird“.

Abschied in Brüssel: Angela Merkel und Schweden Ministerpräsident Stefan Löfven.
Abschied in Brüssel: Angela Merkel und Schweden Ministerpräsident Stefan Löfven. © John Thys/dpa

Merkel verlässt Brüssel: Rätselraten um Geschenk - Zeremonie mit historischen Video-Szenen

Neben viel anerkennenden Worten hat die Bundeskanzlerin auch einige Geschenke bekommen. Nach Angaben von Diplomaten wurde bei einer kleinen Abschiedszeremonie am Freitagvormittag ein rund zweiminütiges Video mit Gipfelszenen aus den vergangenen 16 Jahren gezeigt. Merkel sei darin auch mit zahlreichen schon lange nicht mehr amtierenden Staats- und Regierungschefs zu sehen, hieß es. So zum Beispiel mit dem 2019 gestorbenen französischen Präsidenten Jacques Chirac und dem früheren britischen Premierminister Tony Blair.

Zudem bekam Merkel den Angaben zufolge von EU-Ratspräsident Charles Michel zur Erinnerung eine Skulptur des Europagebäudes überreicht. Dieses ist seit 2017 der Hauptsitz des Europäischen Rates und des Rates der EU*. Über mindestens ein weiteres Geschenk schwiegen sich Teilnehmer der Abschiedsfeier zunächst aus.

Merkels letzter EU-Gipfel: „Kompromissmaschine“ gelingt kein weiterer Kompromiss - Rückkehr möglich

Ebenfalls eher mager blieb zunächst allerdings auch das Ergebnis-Tableau des Gipfels - trotz Anwesenheit der „Kompromissmaschine“. Widerstreitende Meinungsäußerungen gab es etwa zum Thema einer Befestigung der EU-Außengrenze in Richtung Belarus*. Auch den Streit über den Umgang mit einem polnischen Verfassungsgerichtsurteil zum Primat von EU- oder nationalem Recht* fand keine Lösung.

Der polnische Regierungschef Mateusz Morawiecki hatte sich erneut gegen eine „Erpressung“ mit milliardenschweren Corona-Hilfsgeldern gewehrt, die die EU-Kommission erst bei Achtung der Rechtsstaats-Prinzipien freigeben will. Mehrere Länder, unter ihnen Belgien, die Niederlande und Österreich machten Druck auf Warschau, den umstrittenen Umbau des Justizsystems in Polen* rückgängig zu machen. Ein weiteres Thema waren am ersten Gipfeltag die hohen Energiepreise gewesen. Dabei konnten sich die Staats- und Regierungschefs jedoch ebenfalls nicht auf ein gemeinsames Vorgehen verständigen.

Ganz sicher ist indes nicht, dass der noch bis Freitagnachmittag laufende EU-Gipfel wirklich der letzte mit Merkel ist. Sollte der Zeitplan der Ampel-Koalitionsverhandlungen in Berlin aus dem Ruder laufen, könnte die CDU-Politikerin zum nächsten Treffen Mitte Dezember doch noch einmal nach Brüssel zurückkehren. Die Ampel will das freilich verhindern: Ziel für die Kür eines Kanzlers Olaf Scholz ist erklärtermaßen „die Nikolauswoche“. (dpa/AFP/fn) *Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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