Zahl der Asylklagen an Verwaltungsgerichten erneut stark gestiegen

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Düsseldorf - Klagen in Asylverfahren haben im vergangenen Jahr die Verwaltungsgerichte gefordert wie schon lange nicht mehr. Häufig ging es um einen besseren Schutzstatus oder die Zuständigkeit für den Asylantrag.

Bei Asylklagen haben die Verwaltungsgerichte in Nordrhein-Westfalen 2017 erneut einen starken Anstieg verzeichnet. Die Zahl der neuen Hauptverfahren kletterte gegenüber dem Vorjahr um 55 Prozent auf mehr als 61.600, wie das Justizministerium in Düsseldorf auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur dpa mitteilte. Bei den Eilverfahren waren es mit knapp 17.500 rund 49 Prozent mehr. Die Verfahrensdauer in den Hauptverfahren nahm zu: Von durchschnittlich 5,8 Monaten auf 7,1 Monate. Insgesamt entschieden die Verwaltungsrichter 2017 fast 32.800 Fälle im Hauptverfahren. Um welche Art von Klagen es im Einzelnen ging, teilte das Ministerium nicht mit.

An den Verwaltungsgerichten Gelsenkirchen und Düsseldorf klagten besonders viele Menschen aus Afghanistan, Syrien und dem Irak. Bei den Klagen der Syrer geht es nach Angaben des Gelsenkirchener Gerichtssprechers fast ausschließlich um einen höheren Schutzstatus, der einen Familiennachzug ermöglichen würde. In jeder zehnten Klage sei es in Gelsenkirchen außerdem um das sogenannte Dublin-Verfahren gegangen. Es regelt, welcher europäische Sta at für die Prüfung eines Asylantrags zuständig ist. Geklagt wurde gegen Bescheide, nach denen der Antrag in Deutschland unzulässig ist.

Die Zahl der neuen Klagen hatte landesweit schon in den ersten beiden Quartalen 2017 nahezu die Vorjahres-Gesamtzahl erreicht. Danach gingen die Zahlen deutlich zurück. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen bestätigte die Entwicklung. "Wir stellen jetzt schon fest, dass die Eingänge nachlassen", sagte Gerichtssprecher Klaus Weisel. Prognosen seien aber schwierig.

Mehr Fälle erfordern mehr Richter. Seit 2015 wurden an den Verwaltungsgerichten 59 neue Richterstellen geschaffen. Ein Teil der Stellen wurde nach Angaben des Oberverwaltungsgerichts Münster auch mit zeitweise abgeordneten Richtern anderer Gerichtsbarkeiten besetzt. Nach Angaben des Verwaltungsgerichts Düsseldorf gab es personelle Verstärkungen auch in der Gerichtsverwaltung. Dies sei auch nötig. "Bis dieser Berg von Asyl-Verfahren abgetragen ist, wird es eine Zeit lang dauern", sagte Gerichtssprecher Norbert Klein. - dpa

Quelle: wa.de

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