Waltrop scheitert mit Klage gegen Kohlekraftwerk Datteln

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Gelsenkirchen/Datteln - Seit Jahren beschäftigt das fast fertige Kohlekraftwerk Datteln 4 mit seinem riesigen 180-Meter-Kühlturm die Gerichte. Jetzt ist ein Vorstoß der Nachbarstadt Waltrop gegen die Anlage gescheitert. Es bleibt aber offen, ob das Kohlekraftwerk je ans Netz geht.

Die Ruhrgebietsstadt Waltrop ist mit einer Klage gegen das fast fertige Kohlekraftwerk Datteln 4 gescheitert. Die Nachbarstadt von Datteln war vor Gericht gezogen, weil das Land NRW 2014 den Landesentwicklungsplan geändert und so eine nachträgliche Genehmigung des umstrittenen Kraftwerks möglich gemacht hatte. 

Bei den Änderungen sei nicht ausreichend Rücksicht auf die Waltroper Planungen genommen worden, argumentiert Waltrop. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen folgte dem aber nicht. Es sei nicht erkennbar, inwiefern Rechte der Stadt Waltrop verletzt worden seien, erklärte das Gericht am Dienstag (Az.: 9 K 2271/14 und 9 K 4438/14). 

Juristischer Streitpunkt ist seit Jahren, dass Kraftwerksbetreiber Eon - heute Uniper - das Kraftwerk im Vertrauen auf einen städtischen Bebauungsplan fünf Kilometer vom eigentlich reservierten Standort entfernt errichtet hatte. Deshalb hatte ein Gericht 2009 den schon weit fortgeschrittenen Bau gestoppt. Dieser Fehler wurde mit der nachträglichen Änderung des Landesentwicklungsplanes geheilt: Im Frühjahr hatte Eon eine teilweise Genehmigung für den Weiterbau bekommen. 

Naturschützer lehnen das große Kohlekraftwerk generell vehement ab, parallel läuft ein weiteres Verfahren vor dem Oberverwaltungsgericht. Das moderne Kohlekraftwerk kann rechnerisch Strom für rund eine Million Menschen liefern. Außerdem ist es für die Produktion von Bahnstrom und die Fernwärmeversorgung der Region ausgelegt. 

Aus Sicht der Kritiker steht die Anlage zu nah an Wohnhäusern und einem Naturschutzgebiet. Außerdem halten sie das Kohle-Großkraftwerk angesichts der Energiewende für überholt. - dpa

Quelle: wa.de

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