Volle Gefängnisse: NRW gehen die Zellen aus

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Düsseldorf - Mehr Gefangene, weniger Zellen: Die Belegung der Gefängnisse in NRW ist laut Justizministerium im vergangenen Jahr erstmals seit Langem wieder gestiegen.

Rund 16 500 Häftlinge sitzen demnach im Land hinter Gittern. Gleichzeitig seien mehr als eintausend Zellen wegen baulicher Mängel gar nicht belegbar.

"Die Gefängnisse in NRW sind teilweise zu weit über 100 Prozent belegt", sagt Peter Brock vom Bund der Strafvollzugsbediensteten (BSBD). "Dabei gilt eine Anstalt bereits bei 90 Prozent Belegung als voll." Für die Häftlinge und die Mitarbeiter in den Gefängnissen sei diese Situation eine enorme Belastung.

Zwar stehen nach Angaben des Justizministeriums derzeit noch etwas mehr als eintausend freie Haftplätze in Nordrhein-Westfalen zur Verfügung. Knapp die Hälfte davon ist laut BSBD allerdings für den Jugendstrafvollzug vorgesehen, ein anderer großer Teil für den offenen Vollzug. Übrig blieben daher weniger als 150 Plätze für erwachsene Häftlinge.

"Die Justizvollzugsanstalten in Nordrhein-Westfalen sind gut ausgelastet", sagt Detlef Feige vom Justizministerium NRW. "Dies ist vor allem dem Umstand geschuldet, dass im vergangenen Jahr die Justizvollzugsanstalt Münster aus statischen und baulichen Gründen geräumt werden musste." Ein geeignetes Grundstück für den Neubau der Anstalt konnte bislang noch nicht gefunden werden.

Aufgrund des Platzmangels sind Doppelbelegungen oder die Zusammenlegung von Zellen in einigen Gefängnissen keine Seltenheit. "In einigen Gefängnissen ist die Lage so schlimm, dass Gemeinschaftszellen mit sechs bis acht Personen geschaffen wurden", so Brock. Das Justizministerium versichert allerdings, dass bei den Zusammenlegungen auf gesetzliche Bestimmungen, beispielsweise auf eine ausreichende Raumgröße, geachtet werde.

Dennoch fordern die Strafvollzugsbediensteten dringend mehr Investitionen in Neubauten und die Einstellung von tausend neuen Vollzugsbeamten. In Münster hat der BSBD auf Facebook bereits ein Gesuch für ein neues Gefängnis-Grundstück veröffentlicht. "Wir suchen für unseren Dienstherrn, dem Land NRW, einen Standort für den Bau einer modernen Justizvollzugsanstalt", heißt es darin. Bislang ist erst ein Angebot eingegangen. Eine Entscheidung ist noch nicht absehbar.

Quelle: wa.de

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