Quo vadis, Wehrpflicht? Ein Gespräch mit Jörg van Essen

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Jörg van Essen ▪

Eine Aussetzung der Wehrpflicht wäre nicht gleich ihr Ende. Dennoch wäre ein erster Schritt getan. „Wenn die Wehrpflicht einmal ausgesetzt ist, dann ist das eine schwerwiegende Entscheidung, sie wieder einzuführen“, sagt Jörg van Essen, parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion und Oberst der Reserve, im Gespräch mit Laura Engels.

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg will im Zuge der Bundeswehrreform die Wehrpflicht aussetzen. Ist „aussetzen“ nur ein anderes Wort für „abschaffen“?

Jörg van Essen: Nein, das ist etwas völlig Unterschiedliches. Abschaffen bedeutet auch, dass man die Wehrverfassung abschafft. Also beispielsweise den Artikel 12a des Grundgesetzes, der die Heranziehung von Wehrpflichtigen ermöglicht. Aussetzen hingegen bedeutet, dass man von der Möglichkeit Gebrauch macht, die der Artikel 12a jetzt schon bietet – es heißt nämlich dort „Wehrpflichtige können“, nicht „Wehrpflichtige müssen“ einberufen werden. Die Wehrpflicht aussetzen ist etwas, das viele um uns herum schon seit langem tun. Ganz typisches Beispiel sind die Vereinigten Staaten, die immer dann Wehrpflicht ausgeübt haben, wenn sie beispielsweise im Kriegszustand waren, wie im Zweiten Weltkrieg, aber Wehrpflicht dann ausgesetzt haben, wenn es Friedenszeiten gab.

Gibt es nach der Aussetzung einen Weg zurück?

van Essen: Der Weg zurück ist nicht einfach. Wenn die Wehrpflicht einmal ausgesetzt ist, dann ist das schon eine schwerwiegende Entscheidung, sie wieder einzuführen. Aber jedenfalls sind die rechtlichen Möglichkeiten dafür gegeben. Wenn man die Wehrverfassung abschaffen würde, dann wäre das Ganze noch schwieriger. Wie wir im Augenblick sehr froh sein können, dass wir in unserem Land sehr sicher leben, so kann sich das immer auch mal wieder ändern. Und dann ist es gut, wenn man schnell reagieren kann und nicht noch Verfassungsänderungen braucht.

Wie stehen sie zu Guttenbergs Plänen?

van Essen: Die FDP hat seit langem die Aussetzung der Wehrpflicht gefordert. Wir haben sogar einen eigenen Sonderparteitag dafür veranstaltet, wo ausgiebig und intensiv diskutiert worden ist. Zwei Drittel der Delegierten haben sich damals für eine Aussetzung ausgesprochen. Ich will aber auch nicht verhehlen, dass auch viele der Anhänger der Wehrpflicht inzwischen für eine Aussetzung sind, weil die vereinbarte sechsmonatige Wehrpflicht einen erheblichen Aufwand in der Bundeswehr erfordern würde. Wir müssten die Ausbildungsorganisation so aufrecht erhalten wie bisher und hätten dann von den ausgebildeten Wehrpflichtigen praktisch nichts mehr, weil sie nach kurzer Zeit sofort schon wieder entlassen werden müssten. Von daher sind auch nahezu alle Kommandeure, mit denen ich gesprochen habe, für eine solche Aussetzung der Wehrpflicht.

Wenn sie die Wahl hätten, sind also viele lieber für eine Aussetzung als für die vereinbarte Verkürzung der Wehrpflicht?

van Essen: Bei der Wahl zwischen sechsmonatigem Grundwehrdienst und Aussetzung gibt es eine sehr deutliche Mehrheit in der Truppe, die dann sagt „dann lieber Aussetzung“. Es hat auch einen Vorteil, den man nicht unterschätzen sollte. Die Bundeswehr unterhält eine Ausbildungsorganisation, die natürlich viele Kräfte bindet. Alle Ausbilder, die in der Grundausbildung eingesetzt sind, können nicht in den Auslandseinsatz gehen. Und die Bundeswehr braucht für diese Auslandseinsätze alle Personen, die sie hat. Auch deshalb ist das dann ein Fortschritt, wenn alle, die in der Bundeswehr dienen, grundsätzlich auch in den Auslandseinsatz gehen können. Das ist auch deshalb von Vorteil, weil insbesondere geschlossene Verbände in den Einsatz gehen sollen, wo sich die einzelnen untereinander kennen – in ihren Stärken und Schwächen. Auch das wird durch solch eine Neustruktur der Bundeswehr erheblich erleichtert.

Stimmen Sie dem alten Vorwurf zu, dass Wehrpflicht eigentlich ein Relikt des Kalten Krieges ist und schon von daher nicht mehr in die Zeit passt?

van Essen:Ich glaube nicht, dass das eine Frage von in die Zeit passen oder nicht passen ist. Wehrpflicht ist ja eine Errungenschaft des Bürgers gewesen. Armee war ja lange Zeit Privatarmee des jeweiligen aristokratischen Herrschers. Dadurch, dass die Bürger selbst ihre Verteidigung übernommen haben, haben sie auch sehr viel selbstbewusster ihre Rechte fordern können. Wer Pflichten übernimmt, kann sehr viel selbstbewusster auch Rechte als Bürger fordern. Von daher hat das ganz wesentlich zu dem beigetragen, was wir heute als freiheitliche Verfassung in der Bundesrepublik haben. Im Übrigen: Wehrpflicht ist natürlich immer auch ein Teil der Kontrolle des Bürgers über seine bewaffneten Organe. Und die Bundeswehr ist ein Organ des Bürgers. Trotzdem kann und muss Militär heute verkleinert werden, weil wir nicht mehr in der globalen Auseinandersetzung mit dem Warschauer Pakt stehen und dann ist es auch sicherheitspolitisch geboten die Wehrpflicht auszusetzen.

Es drängt sich jedoch der Eindruck auf, dass die Zukunft der Wehrpflicht nach Kassenlage entschieden wird.

van Essen: Ja, das sollte man nicht tun. Ich warne auch davor, dass man Sicherheitspolitik nach Kassenlage macht. Sicherheitspolitik muss langfristig angelegt werden. Deswegen hat die FDP auch nie die Abschaffung, sondern immer die Aussetzung der Wehrpflicht gefordert. Schließlich kann sich die sicherheitspolitische Lage auch mal wieder ändern.

Wie weit ist der Schritt von der nun geplanten Aussetzung der Wehrpflicht bis zur reinen Berufsarmee?

van Essen:Ich glaube, dass es immer sinnvoll ist, eine Mischform zu haben. Ein 48-jähriger Obergefreiter in einer Infanteriekompanie hat zwar Vorteile, weil er sehr erfahren ist, aber die körperlichen Leistungen sind natürlich längst nicht mehr so wie bei denen, die Anfang 20 sind. Und deshalb braucht eine Armee immer auch das Element der jüngeren, besonders leistungsfähigen Kräfte. Und deshalb setzen auch all unsere Nachbararmeen auf ein solches gemischtes Modell von Berufssoldaten und kurzzeitig freiwillig Dienenden.

Quelle: wa.de

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