Nach Rückkehr aus Syrien

IS-Mitglieder in NRW festgenommen

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DÜSSELDORF/KARLSRUHE Der Generalbundesanwalt hat am Donnerstagmorgen zwei Rückkehrer aus Syrien festnehmen lassen. Die 26 und 27 Jahre alten Männer stammen aus Mönchengladbach und Herford. Die Beschuldigten seien verdächtig, sich als „Mitglieder an einer ausländischen terroristischen Vereinigung beteiligt zu haben“.

Von Robert Vornholt

Einer Person wird vorgeworfen, „eine schwere staatsgefährdende Gewalttat vorbereitet zu haben“. Laut Mitteilung der Karlsruher Behörde reisten die Beschuldigten Mustafa C. und Sebastian B. im März und im August 2013 über die Türkei nach Syrien. Dort sollen sie sich dem Kampfverband „Muhajirun halab“ („Auswanderer von Aleppo“) angeschlossen haben, heißt es zum bisherigen Ergebnis der Ermittlungen.

Die Beschuldigten seien „dringend verdächtig, eine Kampfausbildung für den militanten Jihad durchlaufen und anschließend logistische Aufgaben, wie den Transport von Verpflegung an die Frontlinie, übernommen zu haben. Mustafa C. wird zudem vorgeworfen, für die Propaganda innerhalb seiner Kampfgruppe zuständig gewesen zu sein. Sebastian B. kehrte Mitte November 2013 nach Deutschland zurück. Mustafa C. hielt sich auch nach seiner Ausreise im März 2013 wiederholt vorübergehend in Deutschland auf. Mitte September 2014 kehrte auch er aus Syrien zurück.“ Laut Generalbundesanwalt „liegen aber keine Anhaltspunkte für konkrete Anschlagspläne oder -vorbereitungen der Beschuldigten vor“.

NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) informierte die Mitglieder des Landtags-Innenausschuss zeitnah über die Festnahmen. Die „Dschihadisten“ seien im Krieg „zusätzlich verroht“ sowie an „Waffen und Sprengstoff ausgebildet worden“. Als Reaktion auf die „verdichtete Bedrohungslage“ stellt das Land 385 zusätzliche Beamte ein, um die Islamisten genauer beobachten zu können.

Der NRW-Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Arnold Plickert, begrüßte die Einstellungen als „klares Signal an die Bürger“, dass sie Sicherheitslage richtig eingeschätzt werde. Es werde unverzüglich „Personalverschiebungen“ geben, um den Herausforderungengewachsen zu sein. Tugleich müsse, so Plickert, erörtert werden, inwieweit die Polizei von Routinearbeiten (etwa Begleitung von Schwertransporten) entlastet werden können. Zu klären sei außerdem, wie die anfallenden vielen Überstunden ausgeglichen werden können. Plickert plädiert für eine befristete Vorratsdatenspeicherung von sechs Monaten, um Verbindungsdaten von möglichen terroristen analysieren zu können. Im Übrigen reichten die bisherigen gesetzlichen Möglichkeiten.

Quelle: wa.de

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