Remmel fordert Abschaffung des Bergrechts

MESCHEDE - Im Zusammenhang mit dem umstrittenen Erdgasförderverfahren Fracking hat NRW-Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) die Abschaffung des Bergrechts gefordert.

Es handele sich um "ein undemokratisches, vorsteinzeitliches Recht", das früher die Energieversorgung und die industrielle Entwicklung absichern sollte, sagte der Minister am Mittwoch in Meschede bei einem Treffen mit Fracking-Gegnern. "Der Bergbau läuft erkennbar aus, deshalb ist das Bergrecht nicht mehr notwendig", sagte Remmel. "Das ist ein Abwicklungsrecht. Weil wir keine Kohle mehr fördern ist das nicht mehr zeitgemäß." Bisher war Remmel mit seinen Versuchen, zumindest eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) im Bergrecht festzuschreiben, gescheitert.

Sollte das Bergrecht abgeschafft werden, müssten Anträge auf Probebohrungen für die Förderung unkonventionellen Erdgases die normalen Genehmigungsverfahren mit Bürgerbeteiligung und UVP durchlaufen. "Die Umweltverträglichkeitsprüfung kann Fracking nicht verhindern, aber es muss genauer hingeschaut werden", sagte der Minister vor Mitgliedern einer Bügerinitiative gegen Gasbohrungen im Sauerland. - lnw

Quelle: wa.de

Rubriklistenbild: © Dahm

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