Rechtsextremisten holen weniger Sitze als 2009

DORTMUND - Die NPD hat bei der Kommunalwahl in NRW viele Mandate verloren. Andere rechtsextreme Parteien haben aufgeholt oder erstmals Kandidaten in die Räte gebracht. In Dortmund gab es Ausschreitungen.

Die als rechtsextremistisch eingestuften Parteien haben bei der Kommunalwahl mehrere Sitze in den Parlamenten eingebüßt. Gegenüber der Wahl von 2009 sank die Zahl der Mandate in den Räten von kreisfreien Städten, Kreisen und Gemeinen von 50 auf 46. Die Zahl der Sitze der NDP halbierte sich von 25 auf 13. Pro NRW verbesserte sich im Gegenzug von 25 auf 29 Sitze. Pro Köln holte zudem zwei Sitze. Die erstmals in Dortmund und Hamm angetretene Partei Die Rechte holte je ein Mandat. Bei Tumulten vor dem Dortmunder Rathaus gab es am Wahlabend mehrere Leichtverletzte.

Die meisten Sitze holten die Rechtsextremen in Duisburg. Pro NRW kam auf vier Sitze, die NPD schaffte ein Mandat im Stadtrat. Köln erlebte eine andere Wendung. Statt Pro NRW trat dort Pro Köln an und holte zwei Sitze. Pro NRW hatte 2009 noch fünf Sitze erreicht. Die NPD blieb in Köln ebenfalls draußen. In Gelsenkirchen holte Pro NRW drei Sitze, in Leverkusen, Remscheid und Wuppertal je zwei.

In Dortmund war es am Wahlabend zu Zusammenstößen von Mitgliedern der Partei Die Rechte und Gästen im Rathaus gekommen, darunter auch Politiker. Die Rechten seien skandierend vor das Rathaus gezogen, sagte ein Polizeisprecher. Dort hätten sich ihnen andere Personen in den Weg gestellt. Dabei sei die Situation eskaliert. Es sei zu Handgreiflichkeiten gekommen. Auch Reizgas sei eingesetzt worden. Neun Menschen seien durch Reizgas verletzt worden, ein Beteiligter habe eine Platzwunde erlitten, sagte ein Sprecher der Stadt.

Die Polizei zog starke Kräfte am Rathaus zusammen und trennte die Gruppen. Die Rechten seien schließlich unter Polizeibegleitung abgezogen. Es wurden mehrere Strafanzeigen gestellt und von zahlreichen Beteiligten Personalien aufgenommen.

Bei der Kommunalwahl in Dortmund hat die vom Verfassungsschutz beobachtete Partei Die Rechte 1,0 Prozent der Stimmen erreicht. Die Partei gilt als Auffangbecken für Mitglieder verbotener Neonazi-Kameradschaften. Dortmund gilt als eine Hochburg der Rechtsextremen in NRW. - lnw

Quelle: wa.de

Rubriklistenbild: © dpa

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