Polizei verbietet Kurden-Demo in Dortmund

+

Dortmund - Der Dortmunder Polizeipräsident hat am Freitag, 10. November, eine kurdische Demonstration in der Dortmunder Innenstadt verboten. Die Versammlung sollte um 13 Uhr auf dem Friedensplatz in der Dortmunder Innenstadt stattfinden.

Bei der Versammlung sollte ein Bus mitgeführt werden. Auf dem Bus befanden sich deutlich sichtbare Plakate mit dem Konterfei von Abdullah Öcalan, Führer der als terroristische Vereinigung eingestuften Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), teilte die Polizei mit.

Die Polizei Düsseldorf hatte für eine kurdische Demonstration am 4. November die Auflage erteilt, dass keine Konterfeis von Abdullah Öcalan im Rahmen der Versammlung gezeigt werden dürfen. Diese Auflage wurde mit Beschluss vom 3. November des Oberverwaltungsgerichtes Münster bestätigt. Nach allgemeiner Rechtsauffassung verkörpert das Konterfei von Abdullah Öcalan auf Grund seiner herausragenden Stellung selbst die PKK.

Laut Polizei weigerte sich der Anmelder der Versammlung in Dortmund im Vorfeld ausdrücklich die Plakate zu entfernen bzw. sie unkenntlich zu machen. Die Versammlung wurde daraufhin durch die Polizei verboten.

Polizeipräsident Gregor Lange stellt klar: "Das Versammlungsrecht ist eines der wichtigsten Grundrechte, jedoch werden wir strafbares und rechtswidriges Verhalten jetzt und auch in Zukunft nicht tolerieren! Wir haben die erforderlichen Maßnahmen getroffen, um die Rechtsordnung durchzusetzen. Deshalb habe ich die Versammlung verboten."

Quelle: wa.de

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das Login-Formular anmelden.


Bitte beachten Sie: Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.

Netiquette
Hinweis: Kommentieren Sie fair und sachlich! Rassistische, pornografische, menschenverachtende, beleidigende oder gegen die guten Sitten verstoßende Äußerungen sind verboten und werden gelöscht.

Kommentare