Piraten-Premiere im Landtag - Nervös und aufgeregt im Plenum

Die Abgeordnete der Piraten Partei, Dirk Schatz (links) und Robert Stein, sitzen am Donnerstag in Düsseldorf mit ihren Computern im Landtag.

DÜSSELDORF - Die Piraten sitzen jetzt im vierten Landesparlament. Am Donnerstag geht die Premiere in Nordrhein-Westfalen über die Bühne. Die 20 Neulinge haben sich fein gemacht für die Oppositionsbank.

Von Yuriko Wahl-Immel

Besonders nervös sind wohl die Piraten. Zum ersten Mal sitzen sie im Plenarsaal des bevölkerungsreichsten Bundeslandes Nordrhein-Westfalen. Neben den 99 "Kollegen" von der SPD, 29 Grünen, 67 CDU-Abgeordneten und 22 FDP-Parlamentariern. Optisch fallen sie nicht auf bei der konstituierenden Sitzung des Landtags am Donnerstag. Auf schräges Outfit haben die 17 Männer und drei Frauen verzichtet. "Es ist ein absolut besonderer Tag für mich. Wäre ich heute nicht aufgeregt, würde mit mir wohl was nicht stimmen", sagt Joachim Paul kurz vor der Sitzung. Der 54-Jährige hatte als Spitzenkandidat einen 7,8 Prozent-Erfolg für die Piraten bei der Landtagswahl am 13. Mai eingefahren und geht nun als Fraktionschef in Düsseldorf an den Start.

Schon den vierten Landtag haben die Politneulinge nun erobert - nach Berlin, Schleswig-Holstein und dem Saarland. "Ein grandioses Gefühl", freut sich Daniel Düngel. Er wird zu einem von vier Vize-Landtagspräsidenten gewählt. "Nein, das hätte ich natürlich nie gedacht, dass es dazu mal kommt. Ich bin schon stolz, denn dieser Job wird an verdiente Mitglieder des Landtags vergeben. Da wir die noch nicht haben, bin ich als einer der erfahrenen Piraten ausgewählt worden." Die Geschäftsordnung hat Düngel bereits studiert. "Ich werde erst mal die Präsidentenkollegen beobachten und mich dann selbst einbringen", lautet der Plan des gelernten Versicherungskaufmanns.

Die 20 Piraten haben sich fein gemacht für die Oppositionsbank. Die 17 Männer sind fast alle in Hemd und Jackett erschienen, manche haben eine Krawatte umgebunden. "Wir kennen keinen Dresscode, aber wir sind auch noch nie stillos gewesen", betont Fraktionschef Paul. Jetzt wollen die Neuen im Landtag die Ärmel hochkrempeln, tief in die Ausschussarbeit eintauchen und zunächst im Bildungsbereich "ein paar konstruktive Farbtupfer liefern." Und: "Wir werden kritisch nachfragen und vor allem bei den Spardirektiven ganz genau hinsehen", kündigt Paul an. Am Herzen liegen den Piraten eine Erweiterung der Volksentscheid-Möglichkeiten oder auch eine Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre. Paul betont zudem: "Wir wollen keine Nein-Sager sein."

Auch an die Piraten richtet sich der scheidende Landtagspräsident Eckhard Uhlenberg (CDU), als er sagt: "Kommen Sie mit Unbefangenheit und guten Ideen." Die Piraten sitzen derzeit ganz links vom Präsidium, zunächst bis zur Sommerpause. Sie haben die Plätze der Linksfraktion übernommen, die aus dem Landtag geflogen ist.

Fraktionsmitglied und Parteichef Michele Marsching erzählt, man habe die Piraten bisher im Landtag bei der Einarbeitung stets auf Augenhöhe behandelt. "Ich fühle mich hier auch schon fast wie im zweiten Zuhause, weil ich seit zweieinhalb Wochen jeden Tag hier bin." Noch sind aber die Büros nicht bezogen, die Mitarbeiter nicht eingestellt. Sobald echte Politarbeit möglich wird, will Marsching mit nach einer Lösung suchen, "wie wir die Basis in die parlamentarische Arbeit einbeziehen." Sein Ziel außerdem: "Ich möchte erklären, warum Politik für die Leute so wichtig ist - und wie sie funktioniert." Spätestens nach der Sommerpause solle es für die Piraten dann heißen: Volle Kraft voraus. - lnw

Quelle: wa.de

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