Piaten nehmen Kurs auf Landesparteitag in Soest

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Der Landesvorsitzende der Piratenpartei in Nordrhein-Westfalen, Michele Marsching, ▪

DÜSSELDORF ▪ Von Detlef Burrichter ▪ Seit der Berlin-Wahl im September sind sie bundesweit eine feste Größe in den Umfragen. Um die 9 Prozent schätzen Demoskopen die Piraten aktuell ein. Der Politikbetrieb müsse auf Dauer mit ihnen rechnen, sagen Politologen.

Auch in NRW ist die Mitgliederzahl in den zurückliegenden Wochen sprunghaft auf rund 2900 gestiegen. Am kommenden Wochenende trifft sich der Landesverband zum Parteitag in Soest. Etwa 300 Mitglieder werden erwartet. Teilnehmen und abstimmen darf jedes Mitglied, Delegierte gibt es bei den Piraten nicht. In Soest will sich der noch junge Landesverband eine professionelle Struktur geben. Auch das Programm soll erweitert werden. Schließlich haben sich die Piraten auch hierzulande ein ehrgeiziges Ziel gesteckt: „Wir wollen in den Landtag“, sagte NRW-Vorsitzende Michele Marsching. Dort wolle man dann für mehr Transparenz und eine stärkere Bürgerbeteiligung sorgen. Politische Entscheidungen sollen nicht in Hinterzimmern fallen. Längst haben die Piraten aber auch andere Themen besetzt. Sie treten zum Beispiel für kostenlose Bildung von der Kita bis zur Uni ein und wollen ein eingliedriges Schulsystem.

Neu und anders bei den Piraten ist, dass sie sich nicht als Konkurrenten zu den anderen Parteien sehen. Das „parteipolitische Gehacke“ der etablierten Parteien sei unerträglich, sagte Parteivize Kai Schmalenbach. Genau darin sehen Demoskopen das größte Potenzial der Piraten. Denn seit Jahren wächst das Misstrauen gegenüber den etablierten Parteien. „Das ist ein guter Nährboden für neue Parteien“, sagte Parteienforscher Jürgen Falter (Uni Mainz). Die Piraten erreichen aber nicht nur frustrierte Nichtwähler und Protestwähler. Mit Netzpolitik und Tranzparenz sprächen sie jüngere Wähler und Akademiker an, was in den Groß- und Universitätsstädten interessant sei für zehn bis 20 Prozent der Wählerschaft.

Doch die Offenheit macht auch anfällig. In NRW sind drei Scientologen eingewandert, in anderen Bundesländern zwei Rechtsextreme auffällig geworden. Ein Parteiausschlussverfahren wird derzeit geprüft.

Quelle: wa.de

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