Wie der Zeitplan aussehen könnte

NRW-Regierung aus CDU und FDP soll bis zur Sommerpause stehen

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Am Mittwoch tagt zum zweiten Mal die große Verhandlungsrunde unter den Parteichefs Armin Laschet (CDU) und Christian Lindner (FDP).

Düsseldorf - Nach Plänen von CDU und FDP soll ihre angestrebte Koalitionsregierung in Nordrhein-Westfalen vor Beginn der parlamentarischen Sommerpause stehen. Dazu müssten die 13 Arbeitsgruppen und die am Mittwoch zum zweiten Mal tagende große Verhandlungsrunde unter den Parteichefs Armin Laschet (CDU) und Christian Lindner (FDP) aufs Gaspedal treten.

Denn: Die CDU will einen Parteitag über den Koalitionsvertrag abstimmen lassen, die FDP einen verbindlichen Mitglieder-Entscheid durchführen. Die letzten Plenumstage vor der Sommerpause sind für den 12. bis 14. Juli angesetzt. Dann müsste Laschet zum Ministerpräsidenten gewählt werden, um den schwarz-gelben Zeitplan einzuhalten.

CDU-Sprecherin Isabelle Fischer sagte, der Parteitag solle möglichst Ende Juni stattfinden. Die Satzung ermögliche eine verkürzte Einladefrist von einer Woche für die Delegierten. 

Die FDP kalkuliert sieben bis zehn Tage, um die Entscheidung der gut 15.000 Mitglieder abzufragen, wie Sprecher Moritz Kracht erläuterte. Es werde noch geprüft, ob man per Brief oder online vorgehe. Lindner und die künftigen FDP-Minister wollten zudem in einigen größeren Veranstaltungen mit der Basis über den Koalitionsvertrag diskutieren.

Wer für CDU und FDP die NRW-Koalition schmiedet

Zwölf Politiker von CDU und FDP schmieden in Düsseldorf derzeit eine schwarz-gelbe Koalition. Einige gelten als aussichtsreiche Kandidaten für Ministerposten in NRW. Für die CDU führt der wohl künftige Ministerpräsident und Landesparteichef Armin Laschet (56) die Gespräche. Als Generalsekretär der NRW-CDU sitzt sein Vertrauter Bodo Löttgen (58) neben ihm am Verhandlungstisch. 

Ebenso gehören Ex-Verkehrsminister Lutz Lienenkämper (47) sowie die Landesvorsitzende der Frauen-Union Ina Scharrenbach (40) zu der zentralen Runde. Auch der Bundesvorsitzende des Arbeitnehmerflügels CDA, Karl-Josef Laumann (59), und der ehemalige Gelsenkirchener Oberbürgermeister Oliver Wittke (50) verhandeln für die CDU mit. 

Für die FDP leitet Parteichef Christian Lindner (38) die Verhandlungen, der aber nach der Bundestagswahl im September nach Berlin wechseln will. Unterstützt wird er von Andreas Pinkwart (56), von 2005 bis 2010 NRW-Wissenschaftsminister und Vize-Ministerpräsident. Mit Yvonne Gebauer (50) ist eine Bildungsexpertin vertreten. 

Der Rechts- und Innenpolitiker Joachim Stamp (46) ist derzeit stellvertretender Fraktionschef. Die Themen Arbeit und Soziales vertritt Generalsekretär Johannes Vogel (35), Christof Rasche (54) verhandelt vor allem über Verkehr und Infrastruktur. - dpa

Quelle: wa.de

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