Auswirkungen der Pandemie

Corona und Kommunalwahlen 2020 in NRW: So soll die Wahl funktionieren

Mit Mundschutz und Spuckschutzwand - so wie hier in Frankreich könnte es auch bei den Kommunalwahlen 2020 in NRW zugehen - dem Coronavirus sei Dank.
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Mit Mundschutz und Spuckschutzwand - so wie hier in Frankreich könnte es auch bei den Kommunalwahlen 2020 in NRW zugehen - dem Coronavirus sei Dank.

Mitten in der Corona-Pandemie finden im September 2020 Kommunalwahlen in NRW statt - wie soll das Ganze funktionieren?

  • Wegen des Coronavirus sind die Kommunalwahlen 2020 in NRW anders als sonst.
  • Hygiene-Regeln müssen während der Wahl eingehalten werden. 
  • Eine Verschiebung aufgrund der Pandemie ist ausgeschlossen.

Dortmund - Wählen und Maskenpflicht, Schlange stehen und Abstand halten - die Kommunalwahlen 2020 in NRW werden andere Wahlen, als wir sie gewöhnt sind. 

Schon jetzt glühen die Drähte der Telefonleitungen bei den Planern der Kommunalwahlen. Was passiert, wenn es einen zweiten Corona-Lockdown gibt, mitten am Wahltag am 13. September oder zur Stichtwahl am 27. September? RUHR24.de* klärt die wichtigsten Fragen.

Art

Kommunalwahl in NRW

Termin

13. September 2020

Termin Stichwahl

27. September 2020

Kommunalwahlen 2020 in NRW finden trotz Coronavirus statt

Die Städte und Kreise in NRW sowie deren Gesundheitsämter stellen dafür derzeit pandemiegerechte Hygienekonzepte auf. Sie beruhen auch auf Empfehlungen des NRW-Innenministeriums. Eine Verschiebung der Wahlen kann es nicht geben, wie der Verfassungsgerichtshof NRW bereits entschied.

Die Planungen für die Kommunalwahlen 2020 in NRW sehen zum Beispiel vor, keine Menschen aus Risikogruppen als ehrenamtliche Wahlhelfer* einzuberufen.

Wahlräume müssen zur Kommunalwahl 2020 in NRW gut belüftet sein

Vor Ort im Wahllokal sollen Wahlhelfer Mund-Nase-Schutz oder ein Visier tragen, um sich vor dem Coronavirus zu schützen - nichts neues also in geschlossenen Räumen. Hilfskräfte sollen zudem den Zutritt zu den - möglichst gut belüfteten - Wahlräumen steuern.

Wie derzeit auch in Geschäften in NRW geboten, soll in Wahlräumen ein Abstand von 1,5 Metern zu anderen Menschen eingehalten werden. Kommunen sollen dazu möglichst Laufwege vorgeben und/oder Spuckschutzwände aufstellen.

Coronavirus: Wählen sollen zu Kommunalwahlen 2020 in NRW eigene Stifte mitbringen

Sogar was den Kugelschreiber betrifft, der für das Kreuz auf dem Wahlzettel zuständig ist, gibt es spezielle Anti-Coronavirus-Empfehlungen. So sollen Wähler möglichst ihren eigenen Stift mitbringen. Ist das nicht der Fall, sollen Einmalstifte oder desinfizierte Kulis vor Ort zur Verfügung stehen.

Mit Mundschutz und Spuckschutzwand - so wie hier in Frankreich könnte es auch bei den Kommunalwahlen 2020 in NRW zugehen - dem Coronavirus sei Dank.

Wahlurnen und Wahlkabinen müssen zudem regelmäßig desinfiziert bzw. gereinigt werden, heißt eine weitere Empfehlung des NRW-Innenministeriums.

Mund-Nase-Schutz zu Kommunalwahlen in NRW? Lage ist unklar

Unklar ist bislang (Stand 15. Juli) ob Wähler am Tag der Kommunalwahlen die Pflicht haben, einen Mund-Nase-Schutz zu tragen. Gut möglich, dass eine entsprechende Regelung gefunden wird, die bislang noch nicht in der NRW-Coronaschutzverordnung oder im Gesetz zur Durchführung der Kommunalwahlen 2020 niedergeschrieben ist.

Sollte bis zum Wahltag keine Rechtspflicht zum Tragen einer Maske in Wahllokalen bestehen, soll das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung zumindest empfohlen werden.

Video: Wie funktionieren Hochrechnungen bei Wahlen?

Unklar ist auch, was mit Menschen passiert, die Covid-19 haben und wählen wollen. Grundsätzlich wird diesen Menschen geraten, per Briefwahl zu wählen*. Wer trotz Erkrankung ins Wahllokal kommt, wird unter Umständen Probleme mit dem Gesundheitsamt, dem Ordnungsamt oder der Polizei bekommen - falls die Krankheit durch das Wahl-Personal überhaupt identifiziert wird.

Um die gebotenen Corona-Abstände bei einer Schlangenbildung vor den Wahllokalen zu gewährleisten, empfiehlt das NRW-Innenministerium den Kommunen unter Umständen den Einsatz von externem Personal.

Datenschutz zur Kommunalwahl 2020 in NRW: Corona darf (noch) nicht alles

Auch das Thema Datenschutz spielt am Wahltag eine Rolle. Was in Restaurants in NRW derzeit Standard ist, soll in Wahllokalen nicht passieren: die Erfassung von Daten der Wähler (Uhrzeit, etc.). Einzig die Wahlvermerke im Wählerverzeichnis werden wie gewohnt notiert. Darüber hinaus ist eine weitere Datenerfassung kommunalwahlrechtlich (derzeit) unzulässig - auch in Zeiten des Coronavirus.

Was das Thema Wahllokal betrifft, könnten in diesem Jahr Klassenräume von Schulen, Gruppenräume in Kitas oder Räume in Feuerwehrhäusern genutzt werden. Möglich ist in diesem Jahr auch, dass Ladenräume, geeignete Gaststätten, Vereinsheime oder sogar Zelte genutzt werden. *RUHR24.de ist Teil des Ippen-Digital-Netzwerks.

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