Situation in NRW-Flüchtlingsquartieren angespannt

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Die Newcastle Barracks in Hamm sollen zu einer Erstaufnahme-Einrichtung umgebaut werden.

DÜSSELDORF - Die Situation in den nordrhein-westfälischen Flüchtlingsheimen ist weiter angespannt. NRW-Innenminister Ralf Jäger spricht von aktuell 7 000 Asylbewerbern. Um die Lage zu entspannen, sollen fünf neue Erstaufnahme-Einrichtungen geschaffen werden.

Wegen großer Zugänge hätten die Erstaufnahme-Einrichtungen des Landes teils nicht mehr alle ankommenden Flüchtlinge zeitnah registrieren und röntgen können, teilte NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) am Mittwoch dem Innenausschuss des Düsseldorfer Landtags mit.

Kosovo-Flüchtlinge sorgen für Zuspitzung 

Besonders Asylbewerber aus dem Kosovo führten zur Zuspitzung bei Aufnahme und Unterbringung. Jäger verwies darauf, dass gegenwärtig nur 0,3 Prozent der Asylanträge von Kosovo-Flüchtlingen positiv beschieden würden. Dagegen liege die Schutzquote für Asylbewerber aus dem Irak und Syrien bei etwa 90 Prozent. Bei Flüchtlingen aus Afghanistan werde nahezu jeder zweite Asylantrag anerkannt.

Angesichts dieser Entwicklungen prüfe die Landesregierung derzeit, Flüchtlinge aus dem Kosovo nicht mehr den Kommunen zuzuweisen, so der Minister. Für die Dauer des beschleunigten Asylverfahrens würden diese Flüchtlinge künftig womöglich in den Ersteinrichtungen verbleiben und bei Ablehnung ihrer Anträge von dort aus konsequent abgeschoben, falls sie nicht freiwillig ausreisten.

Viele Menschen aus dem Kosovo kämen derzeit aufgrund ihrer schlechten wirtschaftlichen Lage und falscher Versprechungen von Schlepperbanden nach Deutschland, erklärte Jäger. Laut Innenministerium belegen derzeit 6 211 Asylbewerber die regulären Plätze in den landesweit 18 Erstaufnahmeeinrichtungen. Zudem seien 769 Flüchtlinge in 19 Notunterkünften untergebracht.

Aktuell 6 980 Asylbewerber in NRW

Von den insgesamt 6 980 Asylbewerbern kommen nach Angaben Jägers fast 3 000 aus dem Kosovo. Zuletzt habe es in Dortmund und Bielefeld "Zugangsspitzen" von 900 Personen an einem Tag gegeben. Im vergangen Jahr stellten in NRW insgesamt 40 046 Menschen einen Asylantrag, 69 Prozent mehr als 2013.

Fürs laufende Jahr habe das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge etwa 53 000 Erstantragsteller für NRW prognostiziert, sagte der Minister. Bereits im Januar seien an Rhein und Ruhr 4 229 Asylanträge registriert worden.

"Perspektivisch" wolle die Landesregierung 10 000 reguläre Plätze in den Erstaufnahmeeinrichtungen schaffen. Laut Jäger strebt das Land "eine möglichst gleichmäßige Verteilung" der Flüchtlinge im Rheinland und in Westfalen an. In Essen soll bis Jahresende eine Erstaufnahme "neuen Typs" mit 800 Plätzen in Betrieb gehen. Zudem seien neue Einrichtungen in Mönchengladbach, Wegberg, Ress und Hamm geplant. - KNA

Quelle: wa.de

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