Grenzwerte deutlich überschritten

Neue Klagen: In diesen NRW-Städten drohen Fahrverbote

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Fahrverbot für bestimmte Diesel-Fahrzeuge

Düsseldorf/Münster - Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat bereits in mehreren Städten Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge erzwungen. In NRW könnten nun vier weitere Städte hinzukommen. 

Die DUH reichte beim Oberverwaltungsgericht in Münster entsprechende Klagen gegen das Land Nordrhein-Westfalen ein, wie eine Gerichtssprecherin am Montag bestätigte. Bei den Klagen geht es um die Städte Bielelfeld, Hagen, Oberhausen und Wuppertal. 

Ziel sei es, die Einhaltung der EU-Grenzwerte für Stickstoffdioxid in den Kommunen noch im Jahr 2019 durchzusetzen, hieß es in einer Erklärung der DUH.  

"Unsere Städte ersticken an giftigen Dieselabgasen"

Dies sei voraussichtlich "nur durch kurzfristig wirksame Maßnahmen wie Fahrverbote für schmutzige Diesel-Fahrzeuge möglich". In allen vier Städten werde der EU-Grenzwert für Stickstoffdioxid von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter im Jahresmittel fortwährend erheblich überschritten. 

"Unsere Städte ersticken am motorisierten Individualverkehr und an giftigen Dieselabgasen", sagte der DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch. 

Zehn Klagen anhängig

Die Deutsche Umwelthilfe geht zurzeit in etlichen Städten gegen die Luftreinhaltepläne vor. Allein beim Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster sind nach Angeben der Justizsprecherin zehn Klagen rund um das Thema Diesel-Fahrverbote anhängig. Betroffen sind auch die Städte Aachen, Bochum, Bonn, Dortmund, Düsseldorf und Köln. Nach einer Gesetzesänderung im Jahr 2017 entscheiden die Oberverwaltungsgerichte erstinstanzlich über die eingereichten Klagen. -dpa

Quelle: wa.de

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