Kraftwerk-Neubau in Hamm-Uentrop noch teurer

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HAMM - Der Neubau des Steinkohle-Kraftwerks Westfalen in Hamm-Uentrop wird noch einmal teurer als die veranschlagten 2,5 Milliarden Euro. Das lässt sich Dokumenten entnehmen, die dem WA vorliegen.

Sie geben auch erstmals detailliert Einblick in die Pannen, die den Start der Doppelblocks um mindestens drei Jahre verzögert haben. Mit im Boot sind 23 Stadtwerke, darunter die Stadtwerke Hamm.

Wegen der Verzögerungen beim Bau des Doppelblocks hatte RWE Power im Mai 2012 Feststellungsklage beim Landgericht Essen eingereicht. In 87 Anträgen wollte RWE darin gerichtlich feststellen lassen, dass der Generalunternehmer Alstom vereinbarte Termine bei der Erstellung der Dampferzeuger für Block D und E nicht eingehalten und „sämtliche verzögerungsbedingte Schäden“ zu ersetzen hat.

In erster Instanz wurde die Klage am 27. Februar 2013 als unzulässig abgewiesen. Der 21. Zivilsenat am Oberlandesgericht Hamm ließ die Feststellungsklage im Berufungsverfahren am 26. September 2013 dagegen zu. Das OLG hat die Sache zur erneuten Verhandlung ans Landgericht Essen zurückverwiesen. Obwohl die Hammer Richter keine Revision zuließen, steht eine Entscheidung aus. Alstom hat eine Nichtzulassungsbeschwerde beim Bundesgerichtshof in Karlsruhe eingereicht, über die noch nicht entschieden ist. - jiz

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Quelle: wa.de

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