Von 22 bis 5 Uhr

Nachtfahrverbot dank Notbremse: Autofahrten durch Corona-Regel eingeschränkt

Mit der Corona-Notbremse kommt die Ausgangssperre. Und mit der Ausgangssperre kommt das Nachtfahrverbot. Reise-Regeln für Autofahrten werden massiv verschärft.

Hamm – In Deutschland ist am Samstag das neue Infektionsschutzgesetz in Kraft getreten, wodurch auch neue Corona-Regeln gültig geworden sind. Nachdem einige Städte und Kreise in Nordrhein-Westfalen mit strikten Ausgangsbeschränkungen vorgeprescht waren, hat jetzt unter anderem die bundesweite Ausgangssperre zwischen 22 und 5 Uhr gegriffen. Wegen eines Nachtfahrverbots ist es dann auch verboten, nachts auf der Straße unterwegs zu sein. Was Autofahrer auf der Durchreise wissen müssen. (News zum Coronavirus)

LandDeutschland
KanzlerinAngela Merkel
Bevölkerung83,02 Millionen (2019)
PräsidentFrank-Walter Steinmeier

Nachtfahrverbot in Deutschland: Autofahrer auch bei Reisen von Corona-Regel betroffen

Die Notbremse gilt in Deutschland seit Samstag und bringt einige Änderungen der Corona-Regeln mit sich. Besonders umstritten ist die bundesweite Ausgangssperre, die der Bundesrat am vergangenen Donnerstag (22. April) billigte. Viele stellen sich Fragen nach der Umsetzung und Rechtmäßigkeit. Denn mit den Ausgangsbeschränkungen das Nachtfahrverbot, auch Nachtreiseverbot genannt, einer. Das hat in Deutschland weitreichende Konsequenzen.

Wie die Bild berichtet, schreiben Bundestags-Juristen in einem Kurzgutachten zur bundesweiten Corona-Notbremse, dass die neue Ausgangssperre „zwischen 22 Uhr und 5 Uhr den Aufenthalt in Fortbewegungsmitteln untersagt“. Demnach handelt es sich nicht ausschließlich um das Fahren im Auto. Stattdessen seien auch öffentliche Verkehrsmittel vom Nachtfahrverbot betroffen. Personen, die nicht explizit von der Ausgangssperre ausgenommen sind, dürften nicht mehr befördert werden und müssten den Zug verlassen. Auch Flieger würden vor Herausforderungen gestellt, diese dürften in Hochinzidenzgebieten in der Nacht gar nicht erst abheben.

Nachtfahrverbot in Deutschland: Wolfgang Kubicki (FDP) erwartet Chaos für Bahnreisen und Flüge

Ausnahmen für diese neue Corona-Regel in Deutschland seien an einer Hand abzuzählen. Lediglich wer von einem medizinischen Notfall betroffen ist, mit dem Hund Gassi geht oder zur Berufsausführung unterwegs ist, darf sich tatsächlich draußen aufhalten. Diese Motivationen gelten als triftige Gründe. Wie merkur.de* berichtet, ist es bei nächtlichen Autofahrten sinnvoll, daher eine Bescheinigung vom Arbeitgeber mit sich zu führen.

Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) ist von der Auslegung der Ausgangssperre und des Nachtfahrverbots nicht begeistert. „Es droht heilloses Chaos“, sagte er der Bild und fügte an: Wer keine Ordnungswidrigkeit begehen wolle, dürfe während der Ausgangssperre die betroffenen Landkreise weder im Auto, noch mit der Bahn oder gar dem Flugzeug durchqueren.

Ein Chaos im Zuge des Nachtfahrverbots befürchtet Kubicki auch deshalb, weil fast alle Städte und Landkreise in Deutschland aktuell eine Corona-Inzidenz von über 100 aufweisen. Demnach ist es zum Teil gar nicht möglich, jene Regionen problemlos zu umfahren. Sollte die Bundesregierung die Ausgangssperre nicht in gewissen Punkten relativieren, dürften die Stimmen der Kritiker laut bleiben.

In Nordrhein-Westfalen gab es bereits zuvor mehrere Kreise und Städte, in denen eine Ausgangssperre verhängt wurde. Zum Teil wurden die Ausgangsbeschränkungen von Verwaltungsgerichten wieder gekippt. Die Frage, ob das bundesweite Pendant Bestand haben wird, könnte sich unter Umständen auch nochmal in die Justiz verlagern. - *merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

Rubriklistenbild: © Szkudlarek

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