Landtagspräsidentin ruft zum Kampf gegen Rechtsextremisten auf

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"Die Weimarer Republik ist gescheitert, weil sie von zu wenigen Demokraten verteidigt worden ist":

DÜSSELDORF - Die nordrhein-westfälische Landtagspräsidentin Carina Gödecke hat zum Kampf gegen den Rechtsextremismus aufgerufen.

Nie wieder dürfe es zur Schwächung demokratisch legitimierter Parlamente und zur Einschränkung von Rechtsstaatlichkeit kommen, sagte Gödecke am Freitag im Düsseldorfer Landtag.

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Die Präsidentin erinnerte an die Verabschiedung des Ermächtigungsgesetzes, mit dem sich das deutsche Parlament vor 80 Jahren selbst entmachtet hatte. "Die Weimarer Republik ist nicht daran gescheitert, weil sie zu starke Feinde hatte", sagte Gödecke. "Vielmehr ist sie gescheitert, weil sie von zu wenigen Demokraten verteidigt worden ist." Die Verabschiedung des Ermächtigungsgesetzes am 23. März 1933 sei der formale Schritt zur Errichtung der nationalsozialistischen Diktatur gewesen. Aus diesem Anlass müsse an die Zerbrechlichkeit der parlamentarischen Demokratie erinnert werden. -dpa/lnw

Quelle: wa.de

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