Landschaftsverband steht vor riesigem Haushaltsloch

Dr. Wolfgang Kirsch

MÜNSTER ▪ Dem Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) droht im kommenden Jahr ein Haushaltsloch von 320 Millionen Euro. „Wir stecken in der bislang schärfsten Finanzkrise des Verbandes überhaupt“, so LWL-Direktor Wolfgang Kirsch. Grund für das Rekordloch: Die Einnahmen brechen weg, die Kosten steigen enorm.

Wegen der Finanzkrise zahlen die Mitglieder – das sind die 27 kreisfreien Städte und Kreise in Westfalen und Lippe – einen geringeren Beitrag (minus 130 Millionen Euro). Vor allem aber in der Behindertenhilfe laufen die Kosten davon; sie summieren sich mit anderen Steigerungen um insgesamt zusätzliche 55 Millionen Euro. Die Maßnahmen zum Füllen des Schuldenlochs sehen eine Kombination aus einer höheren Neuverschuldung, aus erhöhten Mitgliedsbeiträgen (Verbandsumlage) und aus Sparen vor.

Derzeit spricht man beim LWL von insgesamt 170 denkbaren Sparvorschlägen für das Jahr 2011. Sie würden zusammen knapp 47 Millionen Euro bringen. Dazu gehören Einschnitte an den Förderschulen und Museen, bei Zuschüssen für behinderte Kinder und für Bauvorhaben in der Psychiatrie, die Zusammenlegung oder Schließung von LWL-Einrichtungen wie dem Museum in der Kaiserpfalz in Paderborn, die Erhöhung von Eintrittsgeldern in den LWL-Museen sowie ein stärkerer Ausbau des betreuten Wohnens anstelle von Heimplätzen für Menschen mit Behinderungen.

Die Mitglieder in der Landschaftsversammlung, dem Selbstverwaltungsorgan des LWL, werden in den kommenden Wochen über die Finanzsituation beraten; der Haushaltsentwurf für 2011 wird am 26. November ins „Westfalenparlament“ eingebracht und soll im Frühjahr kommenden Jahres verabschiedet werden. ▪ eB/LK

Quelle: wa.de

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