Kommunal- und Europawahl gemeinsam am 25. Mai

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DÜSSELDORF - Die nächsten Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen werden am 25. Mai kommenden Jahres gemeinsam mit den Europawahlen abgehalten. Das hat das Düsseldorfer Innenministerium jetzt offiziell festgelegt.

In etlichen Kommunen könnten dann die Bürgermeister und die Räte von Städten und Gemeinden wieder gemeinsam gewählt werden, teilte Innenminister Ralf Jäger (SPD) am Mittwoch mit.

Möglich macht das eine Übergangsregelung. Um gemeinsame Wahlen schon im nächsten Jahr zu ermöglichen, hat der Landtag den Oberbürgermeistern und Bürgermeistern einmalig erlaubt, ihr Amt vorzeitig niederzulegen und erneut zu kandidieren.

Ab dem Jahr 2020 sollen dann die Kommunalparlamente und die Bürgermeister wieder überall am gleichen Tag gewählt werden. Dazu hat der Landtag die Amtszeit der Räte einmalig auf sechs Jahre verlängert. Ab 2020 beträgt die Amtszeit von Räten, Bürgermeistern und Oberbürgermeistern dann wieder einheitlich fünf Jahre. Im Jahr 2007 hatte die damalige schwarz-gelbe Koalition unterschiedlich lange Amtszeiten für Räte und Bürgermeister eingeführt. - lnw

Quelle: wa.de

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