400.000 Fälle

Köln will Geld aus Knöllchen-Panne doch zurückzahlen

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Köln - Nach der Knöllchen-Panne auf der A3 mit womöglich Zehntausenden zu Unrecht geblitzten Autofahrern will die in die Kritik geratene Kölner Stadtverwaltung die kassierten Bußgelder nun doch zurückzahlen.

Die Betroffenen sollen das Geld per sogenanntem Gnadenerlass der Bezirksregierung Köln erstattet bekommen, wie die Stadt am Montagabend mitteilte. 

Wer sein Geld zurückhaben wolle, könne einen Antrag bei den Behörden stellen, die Bezirksregierung prüfe als "Gnadenbehörde" jeden Einzelfall, sagte ein Sprecher. Zuvor hatte die "Kölnische Rundschau" darüber berichtet. 

Den Angaben zufolge geht es um 400.000 Fälle, in denen Autofahrer von Februar bis Dezember am Heumarer Dreieck geblitzt worden waren. Wegen des Baus einer Lärmschutzwand war dort im Februar 2016 die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 80 auf 60 Kilometer pro Stunde reduziert worden - allerdings fehlte hinter der Baustelle ein entsprechendes Tempolimit-Schild. Zuletzt hatte SPD-Fraktion im Rat der Stadt gefordert, das Geld an die Betroffenen zurückzuzahlen.

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Insgesamt löste die stationäre Überwachungsanlage laut Ordnungsamt im Jahr 2016 fast 470 000 Mal aus. Etwa 13 Millionen Euro an Bußgeld kamen zusammen. Die Stadt Köln hatte zuletzt erklärt, alle noch laufenden Verfahren einstellen zu wollen, bereits überwiesene Bußgelder sollten aber nicht zurückgezahlt werden.

Quelle: wa.de

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