SPD gegen große Koalition in Nordrhein-Westfalen

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Michael Groschek

DÜSSELDORF - In Nordrhein-Westfalen haben SPD und Grüne mehrfach betont, dass sie weiter gemeinsam regieren wollen. Aber auch hier kommt nach der Wahl im Saarland das Thema große Koalition auf.

Eine große Koalition wie im Saarland kommt aus Sicht der SPD in Nordrhein-Westfalen nicht infrage. In der Opposition habe die CDU bei allen wichtigen rot-grünen Vorhaben - mit Ausnahme der Schulpolitik - eine Zusammenarbeit blockiert, sagte NRW-Generalsekretär Michael Groschek am Montag in Düsseldorf. Zu einer Äußerung von Hermann Gröhe, Generalsekretär der Bundes-CDU, der eine Koalition von SPD und CDU in NRW nicht ausschloss, meinte Groschek: "Das ist doch Geisterbahn-Rhetorik."

Gröhe hatte zuvor im Deutschlandfunk gesagt: "In NRW wird man auch jetzt nicht vor der Wahl diese oder jene Option ansteuern, sondern einen Politikwechsel." Diesen Politikwechsel gebe es nur mit der Union als stärkste Kraft. "Und dann wird man nach der Wahl hoffentlich zwischen mehreren Optionen Verhandlungen führen können, wie ein politischer Neuanfang gelingen kann." Groschek sagte dazu, die NRW-CDU werde bei der Landtagswahl am 13. Mai "ihre gerechte Strafe" bekommen. Die SPD rechne mit einem klaren Wahlsieg und wolle die Regierungsarbeit mit den Grünen fortsetzen.

CDU-Landesparteichef Norbert Röttgen betonte in Berlin: "Ich kämpfe dafür, dass die CDU möglichst stark wird." Sie müsse so stark werden, dass sie mehrere Optionen für Koalitionen habe. Damit ziele er nicht auf Schwarz-Grün ab. Die Grünen seien in der Frage der Landesfinanzen eine Enttäuschung, sagte der Spitzenkandidat und Bundesumweltminister. Auf die Frage, ob ihm nach dem Scheitern der Saar-FDP auch der mögliche Koalitionspartner in NRW Sorgen mache, sagte Röttgen: "NRW ist auch da nicht das Saarland."

Nach der jüngsten Umfrage kommen die Sozialdemokraten im bevölkerungsreichsten Bundesland derzeit auf 40 Prozent Zustimmung. Die CDU könnte mit 32 Prozent rechnen; die Grünen liegen bei 12 Prozent. Die FDP würde mit 4 Prozent den Wiedereinzug in den Landtag verpassen.

Groschek sagte, das Plus für die SPD an der Saar um gut sechs Prozentpunkte sei erfreulich. Auf NRW habe das allerdings keinen Einfluss. "Jede Landtagswahl ist ein Unikat." SPD-Bundesparteichef Sigmar Gabriel sprach dagegen im WDR von einem guten Zeichen für die Wahl auch in NRW. Im Saarland soll eine große Koalition aus CDU und SPD gebildet werden. Die Union hatte die Wahl dort mit 35,2 Prozent gewonnen.

Die Landes-FDP in Düsseldorf betonte, das Ergebnis im Saarland - die Liberalen erlebten dort mit nur 1,2 Prozent der Stimmen ein Desaster - berühre NRW nicht. Die Aufholjagd mit dem designierten Parteichef und Spitzenkandidaten Christian Lindner gehe weiter. Für die Piratenpartei sagte der Bundesvorsitzende Sebastian Nerz, nach dem Sprung in den saarländischen Landtag sehe er die Piraten auch in NRW gut auf Erfolgskurs.

Für NRW hatten SPD und Grüne mehrfach erklärt, sie wollten ihre Regierungszusammenarbeit fortsetzen. Ihre Minderheitsregierung war am 14. März an dem geschlossenen Nein der Opposition zum Haushalt gescheitert, der Landtag löste sich auf. - lnw

Quelle: wa.de

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