SPD Essen: Hinz soll Mandat innerhalb von 48 Stunden niederlegen

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Petra Hinz

Essen - In der Affäre um ihren gefälschten Lebenslauf hat die Essener SPD die Bundestagsabgeordnete Petra Hinz aufgefordert, ihr Mandat unverzüglich und spätestens innerhalb von 48 Stunden niederzulegen.

Darüber hinaus wurde auch ein Parteiordnungsverfahren gegen Hinz beschlossen, berichtete NRW-Justizminister Thomas Kutschaty der Deutschen Presse-Agentur in seiner Funktion als Chef der SPD in Essen nach Beratungen des Vorstandes am Montagabend. 

Die Schiedskommission werde gebeten, über weitere Sanktionen gegen Hinz zu entscheiden - eine Möglichkeit sei auch der sofortige Ausschluss der Partei. 

Der Vorstand habe einstimmig festgestellt, dass Hinz "schweres parteischädigendes Verhalten" gezeigt habe, sagte Kutschaty. 

Petra Hinz hatte sich laut Bundestagssprecher krank gemeldet und war seitdem abgetaucht.

Die Essener Abgeordnete hatte zugegeben, entgegen bisherigen Angaben kein Abitur erlangt und keine juristischen Staatsexamina abgelegt zu haben. Im Juli hatte die 54-Jährige angekündigt, auf ihr Mandat zu verzichten. Im Bundestag war am Montag noch keine Verzichtserklärung eingegangen.

dpa

Quelle: wa.de

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