NRW erhält 96 Millionen extra für Verkehrsprojekte

DÜSSELDORF - Der Bund macht zusätzliches Geld für Verkehrsprojekte locker. 96 Millionen Euro sollen in Autobahnen und Bundesstraßen fließen. Nach Ansicht von Landesverkehrsminister Groschek reicht das nicht.

Nordrhein-Westfalen soll aus einem Sondertopf des Bundes 96 Millionen Euro für zusätzliche Verkehrsinvestitionen im kommenden Jahr erhalten. Das geht aus einer Liste des Bundesverkehrsministeriums hervor, die der Nachrichtenagentur dpa vorliegt. NRW soll von insgesamt 750 Millionen Euro an Extra-Geldern den größten Einzelposten aller Länder erhalten - aus Sicht von Landesverkehrsminister Michael Groschek (SPD) nicht genug. Die von der schwarz-gelben Bundesregierung beschlossene Liste muss noch vom Haushaltsausschuss des Bundestags freigegeben werden.

"Eigentlich müssten wir als Verkehrsdrehscheibe Europas und Deutschlands Pendlerland Nummer Eins noch deutlich über dem Verteilungsschlüssel gefördert werden", kritisierte Groschek am Freitag auf dpa-Anfrage. Selbst der reguläre Verteilungsschlüssel müsste seinen Angaben zufolge etwa 114 Millionen Euro für NRW bringen. "Knapp 20 Millionen sind zwischen Berlin und Düsseldorf also auf der Strecke geblieben."

Auch im baden-württembergischen Verkehrsministerium wurde Unmut laut, Bundesminister Peter Ramsauer (CSU) könne vor der Bundestagswahl 2013 Interessen einzelner CDU-Abgeordneter bedient haben. Ein Sprecher des Bundesverkehrsministeriums wies die Vorwürfe zurück.

Als Schwerpunkte der Investitionsförderung sind Autobahnen und Bundesstraßen vorgesehen, insbesondere Neubauprojekte. Die größte Einzelsumme in NRW soll mit 16 Millionen Euro in laufende Neubauvorhaben auf der Autobahn 1 am Kreuz Köln/West fließen. 14 Millionen Euro sind für Baumaßnahmen an der A46 bei Bestwig und 10 Millionen für die A40 an der Anschlussstelle Bochum/Stahlhausen vorgesehen. 12 Millionen sollen zusätzlich für den Lückenschluss Bielefeld/Brackwede bis Steinhagen im Zuge der A33 ausgegeben werden. Die kleinste Summe - zwei Millionen - ist für den Ersatzneubau der Lennetalbrücke der A45 vorgesehen. - lnw

Quelle: wa.de

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