Eckhard Uhlenberg soll Landtagspräsident werden

Könnte Landtagspräsident werden: Eckhard Uhlenberg

DÜSSELDORF - Dienstag kann sein ganz großer Tag werden: Eckhard Uhlenberg (CDU), scheidender NRW-Umweltminister, könnte seiner langen politischen Karriere heute das Sahnehäubchen aufsetzen – sollte er zum neuen Landtagspräsidenten gewählt werden.

Dass der gelernte Landwirt aus Werl-Büderich das Zeug dazu hat, wird ihm selbst im gegnerischen Lager von SPD und Grünen respektvoll bescheinigt: „Uhlenberg ist über jeden Verdacht erhaben“, sagte ein SPD-Funktionär.

Doch Wohl und Wehe hängen für den CDU-Mann gar nicht allein von seiner Person ab. Uhlenberg muss vielmehr seit Tagen miterleben, wie seine Kandidatur mehr und mehr auch zum Spielball parteitaktischer Überlegungen wird. Im Vordergrund geht es seiner Partei um die Grundsatzfrage, ob für die neu im Landtag vertretene Linken-Fraktion ein zusätzlicher Vize-Präsidenten-Posten eingerichtet werden soll. Der neue CDU-Landtagsfraktionsvorsitzende Karl-Josef Laumann hatte das in der vergangenen Woche in Frage gestellt. Nach Einlassung eines ranghohen CDU-Funktionärs gegenüber unserer Zeitung gibt es in der Union derzeit zwei Lager: Eine Seite wolle der Linken-Fraktion das Amt verweigern, die andere Seite wolle ihr zwar den Posten geben, aber die vorgeschlagene Kandidatin Gunhild Böth wegen ihrer umstrittenen Äußerungen über die DDR nicht wählen.

Beide Haltungen könnten zu demselben Ergebnis führen – dass Eckhard Uhlenberg möglicherweise keine Mehrheit findet. Die Grünen haben zwar erklärt, dass sie Uhlenberg mitwählen wollen. Sie machen aber zur Bedingung, dass auch die Linken-Fraktion einen Vize-Posten erhält. Auch die SPD will es so halten. Das heißt: Verweigert sich die CDU den bisherigen Gepflogenheiten, dass jede Fraktion im Präsidium vertreten ist, gibt es keine Mehrheit für ihren Kandidaten Uhlenberg. Dann käme wohl Corinna Gödecke von der SPD zum Zuge.

„Sollte es so kommen, wäre das eine Kriegserklärung; dann ist die Türe für diese Legislaturperiode zu“, sagte ein anderer CDU-Funktionär. Eine punktuelle Zusammenarbeit mit der rot-grünen Minderheitsregierung sei dann generell ausgeschlossen. Allerdings sei auch nicht auszuschließen, dass es Kräfte in der CDU gebe, die genau das erreichen wollten. - Detlef Burrichter

Quelle: wa.de

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