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Corona-Regeln in NRW für Herbst und Winter: Änderung der Maßnahmen wird geprüft

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Von: Daniel Großert

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Mit einem neuen Infektionsschutzgesetz sollen die Grundlagen für Corona-Regeln für Herbst und Winter geschaffen werden. Welche Maßnahmen gelten dann in NRW?

Hamm - „Deutschland soll besser als in den vergangenen Jahren auf den nächsten Coronawinter vorbereitet sein“, sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zum Entwurf für das neue Infektionsschutzgesetz. Neben wenigen bundesweit geltenden Corona-Regeln bietet es den Bundesländern mehrere Maßnahmen, über die sie selbst entscheiden können. Wie geht Nordrhein-Westfalen damit um?

BundeslandNordrhein-Westfalen
Bevölkerung17,93 Millionen (2019)
HauptstadtDüsseldorf

Corona-Regeln ab Herbst in NRW: Ministerium prüft Änderung der Maßnahmen

Wie das NRW-Gesundheitsministerium auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur (dpa) mitteilte, wolle die Landesregierung ihre Corona-Strategie für den Herbst und Winter gemeinsam mit den anderen Bundesländern abstimmen. Das solle auch auf der nächsten Gesundheitsministerkonferenz geschehen, die für den 9. August angesetzt ist. Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) und seine Mitarbeiter prüften momentan die Corona-Regeln im Entwurf für das neue Infektionsschutzgesetz, den Gesundheitsminister Lauterbach und Bundesjustizminister Marco Buschmann am Mittwoch vorgestellt hatten.

Der Entwurf enthält nur wenige Maßnahmen, die vom 1. Oktober 2022 bis zum 7. April 2023 in Kraft treten sollen, wie etwa eine Maskenpflicht in Flugzeugen und Fernzügen sowie eine Masken- und Testpflicht in Krankenhäusern und Pflegeheimen (beides mit Ausnahmen). Darüber hinaus bekommen die Bundesländer „optionale, weitergehende Schutzmaßnahmen“, die sie je nach Infektionslage einführen können.

Corona-Regeln ab Herbst: Kommt Maskenpflicht in NRW zurück?

Zu den möglichen Corona-Regeln im Herbst und Winter zählt unter anderem eine Maskenpflicht in „öffentlich zugänglichen Innenräumen“ - also beispielsweise Supermärkten, Einzelhandelsgeschäften oder Restaurants. Doch auch dort kann es Ausnahmen für frisch geimpfte und genesene (maximal drei Monate) sowie negativ getestete Personen geben. Besteht eine „konkrete Gefahr“ für die Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems, können die Bundesländer noch schärfere Maßnahmen verhängen.

Die neuen Corona-Regeln für Schulen in NRW, die nach den Sommerferien gelten, könnten im Herbst verschärft werden: Neben einer Testpflicht ist auch eine Maskenpflicht für Beschäftigte und Schüler ab der fünften Klasse möglich. Laut dem Entwurf für das neue Infektionsschutzgesetz gilt das aber nur, „wenn dies zur Aufrechterhaltung eines geregelten Präsenz-Unterrichtsbetriebs erforderlich ist“.

Aus der Riege der Landes-Gesundheitsminister gab es bereits Kritik: „Wir hätten uns mehr von dem Entwurf erhofft, da das entscheidende Mittel, nämlich ein umfangreicher Instrumentenkasten für die Länder, nicht vorgesehen ist“, sagte Manne Lucha (Grüne) aus Baden-Württemberg. Dessen Amtskollege aus Nordrhein-Westfalen, Karl-Josef Laumann, hat sich noch nicht konkret zum geplanten neuen Infektionsschutzgesetz geäußert.

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