Präsidentenwahl erfordert Sondersitzung des Landtags

DÜSSELDORF -  Die bevorstehende Wahl des Bundespräsidenten zwingt den nordrhein-westfälischen Landtag zu einer Sondersitzung. Das bestätigte Landtagssprecher Florian Melchert am Dienstag auf Anfrage. Ein konkreter Termin werde derzeit abgestimmt. Im Gespräch sei der 6. März, hieß es aus Fraktionskreisen.

Der Bürgerrechtler Joachim Gauck soll am 18. März als Nachfolger des zurückgetretenen CDU-Politikers Christian Wulff zum neuen Staatsoberhaupt gewählt werden. Bei der Bundespräsidentenwahl 2010 hatten die fünf Landtagsparteien aus NRW insgesamt 133 Wahlmänner und -frauen in die Bundesversammlung entsandt. Der Landtag muss die Nominierungen der Parteien beschließen. Die nächste reguläre Landtagssitzung wäre erst am 14. März.

Die Gremien der Landesparteien kommen in den nächsten Tagen zu Beratungen zusammen. Die Landtagsfraktionen werden voraussichtlich am kommenden Dienstag über ihre Listen beschließen. Die Bundesregierung stellt fest, wie viele Mitglieder die einzelnen Landtage in die Bundesversammlung entsenden. Dieser Schlüssel sei den Parlamenten aber noch nicht mitgeteilt worden, sagte Melchert.

Bei der Bundespräsidentenwahl 2010 hatte der Düsseldorfer Landtag überwiegend Parteifunktionäre und nur wenige Prominente zur Wahl nach Berlin geschickt. Die Grünen wollen erneut den Regisseur Sönke Wortmann und die Schauspielerin Martina Gedeck nominieren. "Beide freuen sich und Sönke Wortmann hat bereits verbindlich zugesagt", berichtete eine Fraktionssprecherin.

Der Landesvorstand der NRW-CDU will am Samstag auf einer vorgezogenen Landesvorstandssitzung im niederrheinischen Mariental Wahlmänner und -frauen nominieren. Da CDU und SPD im Düsseldorfer Landtag gleich stark sind, hatte das Losglück den Christdemokraten 2010 einen 50. Platz in der Bundesversammlung gesichert. Die NRW-SPD hatte 49 Wahlleute entsandt, die Grünen 17, die FDP 9 und die Linke 8. - lnw

Quelle: wa.de

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