Bürgentscheid gegen S-Bahnlinie zwischen Essen und Oberhausen

OBERHAUSEN - Wollen die Menschen in Nordrhein-Westfalen keine neuen Straßenbahnen mehr? Am Sonntag stimmte in Oberhausen erneut eine Mehrheit gegen ein großes Neubauprojekt. Verkehrsminister Groschek (SPD): "Schade für den ÖPNV, aber ein Erfolg für die Demokratie."

Erst die Campusbahn in Aachen, dann die Stadtbahn in Bielefeld, nun der verhinderte Lückenschluss einer Straßenbahnlinie zwischen Essen und Oberhausen. Zum dritten Mal innerhalb von zwei Jahren haben Bürger in Nordrhein-Westfalen gegen ein großes Infrastrukturprojekt im öffentlichen Nahverkehr gestimmt.

"Es wird immer schwieriger, für Infrastrukturprojekte eine Mehrheit der Bürger und Bürgerinnen zu gewinnen", sagte Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Michael Groschek (SPD) am Montag, nachdem in Oberhausen am Tag zuvor bei einem Ratsbürgerentscheid 57 Prozent gegen die Verlängerung der Linie 105 von der Essener Stadtgrenze bis zum Einkaufszentrum Centro gestimmt hatten - 23,3 Prozent der Wahlberechtigten hatten sich an der Abstimmung beteiligt.

In Oberhausen ging es um 3,3 Kilometer Schienen, für die Kosten von 81 Millionen Euro veranschlagt waren. 13 Millionen Euro hätten die Stadtwerke Oberhausen (Stoag) tragen müssen. In den vergangenen Wochen wurde in der Stadt heftig zwischen Befürwortern und Gegnern des Baus gestritten. Die Stoag ließ sogar einen Werbefilm fürs Internet drehen, es half am Ende nichts: Die Linie endet weiterhin in Essen. Der Bürgerentscheid ist für den Stadtrat bindend, weil mehr als zehn Prozent der Wahlberechtigten gegen die Erweiterung stimmten.

Groschek ist nicht nur Verkehrsminister, sondern in Oberhausen geboren und Vorsitzender der dortigen SPD. Die Sozialdemokraten hatten sich klar für die Investition ausgesprochen. Der Ausgang des Entscheids sei zwar "schade für den ÖPNV, aber ein Erfolg für die Demokratie", so Groschek, der betonte: "Wir müssen viel intensiver mit den Bürgerinnen und Bürgern sprechen, um Vertrauen in die Solidität der Finanzierung zurückzugewinnen."

Die Organisation "Mehr Demokratie" lobte das Verfahren. "Es war mutig und richtig, den Schritt des Ratsbürgerentscheides zu gehen", sagte NRW-Geschäftsführer Alexander Trennhäuser. Die Oberhausener CDU als Gegner des Projektes erhofft sich nun, dass ein Teil des gesparten Geldes in den vorhandenen Nahverkehr der klammen Stadt fließt.

Kritik an der Entscheidung kam unter anderem vom Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV). Dessen NRW-Geschäftsführer Volker Wente sagte: "Ohne einen guten ÖPNV leidet langfristig die Wettbewerbsfähigkeit der Kommunen." Egal ob in Oberhausen, Aachen oder Bielefeld. Denn andernorts im Land wird sehr wohl in den Nahverkehr investiert, auch im Ruhrgebiet: In Essen ist vor einigen Monaten ein neuer Streckenabschnitt fertig geworden, in Bochum entsteht eine Schienenverbindung nach Witten, in Köln und Düsseldorf wird schon seit Jahren an neuen U-Bahnstrecken gearbeitet.

Straßen- oder Stadtbahnen seien längst keine Auslaufmodelle, sagte Wente. "Ganz im Gegenteil, die Zahl der Fahrgäste in Nordrhein-Westfalen ist seit dem Jahr 2000 um rund 17 Prozent gestiegen." In Oberhausen ging man davon aus, dass rund 6000 bis 8000 zusätzliche Fahrgäste die erweiterte Linie genutzt hätten. Auch der Fahrgastverband Pro Bahn kritisierte den Verzicht auf den Lückenschluss und sprach von "einer vertanen Chance, die auf absehbare Zeit nicht wieder kommt." - dpa

Quelle: wa.de

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