Nach mehreren Skandalen soll in Büren Ruhe einkehren

Hier endet der Traum von Europa: Besuch in Deutschlands größtem Abschiebeknast

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In den drei Hafthäusern warten insgesamt 135 Menschen auf ihre Abschiebung.

Büren - Dr. Nicolas Rinösl (42) leitet Deutschlands größten Abschiebeknast im ostwestfälischen Büren. Nach mehreren Skandalen soll dort nun Ruhe einkehren. Drei Stunden hat sich der Anstaltsleiter Zeit genommen, um unserem NRW-Korrespondenten Alexander Schäfer seine Einrichtung zu zeigen und die Abläufe dort zu erläutern.

Der 42-Jährige setzt auf eine offensive Medienarbeit, um endlich aus den Negativ-Schlagzeilen herauszukommen. Doch ausgerechnet in der vergangenen Woche wurde bekannt, dass ein Arzt der skandalerprobten Anstalt Ende November suspendiert worden war. 

Er soll laut Medienberichten ungewöhnlich große Mengen des Schmerzmittels Opioid Tramadol bestellt haben. Bei einer Bestandskontrolle soll der Verbleib der Medikamente nicht nachzuvollziehen gewesen sein. „Hat ein Knast-Arzt mit Drogen gedealt?“ lautete prompt eine Schlagzeile in der Presse. Die zuständige Bezirksregierung Detmold bestätigte die Suspendierung, machte sonst aber keine Angaben.

Fluchtversuche, Randale, Suizid

Zur Ruhe kommt die Einrichtung also nicht, dabei sollte alles anders werden als im vergangenen Jahr. Rinösl bestätigt drei Vorfälle, bei denen insgesamt sieben Personen aus der Anstalt flüchten wollten. Vier entkamen, drei von ihnen scheiterten. So brach sich ein Mann – nachdem er die Fassade eines Hafthauses von Fenster zu Fenster hinaufgeklettert war – beim Sprung von der 6,50 Meter hohen Außenmauer den Fuß. 

Ein Blick auf einen Flur des Abschiebeknastes.

Rinösl bestätigt auch einen Vorfall, bei dem drei seiner Mitarbeiter verletzt wurden. Ein Inhaftierter hatte randaliert und war außer Kontrolle geraten. 

Zudem sorgte 2018 ein Suizid für Schlagzeilen. Der Vorwurf: Der psychisch kranke Mann hätte in ein Krankenhaus gehört, nicht nach Büren. Die Opposition im nordrhein-westfälischen Landtag sprach von „katastrophalen Zuständen“.

Im Mai 2015 wurde auf dem Gelände und in den Gebäuden der ehemaligen Justizvollzugsanstalt Büren die Abschiebehaftanstalt für bis zu 140 Personen in Betrieb genommen. 

Nicolas Rinösl nahm sich drei Stunden Zeit, um unserer Redaktion sein Haus und die Abläufe zu erklären.

Nach Europarecht dürfen Abschiebehäftlinge nicht in gewöhnlichen Gefängnissen untergebracht werden. Die Anstalt liegt abseits in einem Wald gelegen, etwa acht Kilometer außerhalb der Stadt Büren. Die Anfahrtsszenerie mit den hohen Bäumen links und rechts der Fahrbahn hat etwas Beklemmendes. Keine Straße führt zur Seite ab, es geht nur in Richtung Haftanstalt. 

Von hier aus geht es nur noch zum Abschiebeflieger

Für die, die hierhin kommen, ist tatsächlich Endstation. Von Büren aus geht es nur noch zum Abschiebeflieger. „Es passiert das, was sie verhindern wollten. Es ist das Ende des Traums, in Europa Fuß zu fassen“, beschreibt Nicolas Rinösl die Lage „seiner“ Insassen. Sie hätten teils tausende Euro für Schlepper gezahlt und kehrten nun als Gescheiterte zurück. Das bedeute einen großen Frustfaktor.

Nicolas Rinösl weiß: „Es passiert das, was sie verhindern wollten. Es ist das Ende des Traums, in Europa Fuß zu fassen.“

Rinösl ist deshalb froh, dass mittlerweile auch ein Psychologe zu seiner Belegschaft zählt. Zudem gebe es vier Sozialarbeiter. Auch Ärzte und Krankenpfleger stehen bereit.

Der größte Teil der Mitarbeiter sind natürlich Sicherheitsleute. Neben den rund 100 staatlichen Vollzugsbeamten stellt der private Sicherheitsdienst KBS 60 Mitarbeiter zur Verfügung. Sie empfangen an der Eingangspforte Besucher der Einrichtung und bringen sie in das Gebäude mit dem Besuchsraum.

Der Besucherraum: Montags bis sonntags von 9 bis 19 Uhr können die Inhaftierten besucht werden.

Es ist sehr ruhig an diesem Nachmittag im Februar. Der Besuchsraum mit Spielecke für Kinder und separaten Räumen für Anwaltsgespräche ist leer. Untergebrachte können täglich von 9 bis 19 Uhr Besuch empfangen. Auf dem eingezäunten Innenhof sind nur wenige Inhaftierte unterwegs. Sie drehen stupide ihre Runden im Kreis rund um den Fußballplatz. Der wird sonst häufig und viel genutzt, doch heute liegt noch Schnee.

Einsitzen "zur Sicherung ihrer Ausreise"

In den drei Hafthäusern warten insgesamt 135 Menschen auf ihre Abschiebung. Alles Männer, vor allem Nordafrikaner, die meisten zwischen 18 und 35 Jahre alt. Im Schnitt sind sie 34 Tage in Büren, die Spannbreite der Aufenthaltsdauer reicht von einem Tag bis zweieinhalb Monate.

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Sie sitzen in Büren aufgrund eines richterlichen Beschlusses ein – „zur Sicherung ihrer Ausreise“. Bei ihnen besteht die Gefahr, dass sie sich der Abschiebung zu entziehen versuchen. Weil sie zum Beispiel schon einmal untergetaucht waren. 

Sami A. von hier nach Tunesien abgeschoben

„Prominenter“ Gast in Büren war Sami A. Der zuvor in Bochum lebende Islamist und ehemalige Leibwächter von Osama bin Laden wurde von hier nach Tunesien abgeschoben. Derzeit sei kein bekannter Gefährder in Büren untergebracht, sagt Rinösl. 

Er ist froh, dass er im Gegensatz zu früher nun erfahre, wen die Ausländerbehörden in seiner Anstalt absetzen. Das sei nicht immer so gewesen. Das Vorleben der Inhaftierten sei unbekannt gewesen. Datenschutz. Gefährlich fand Rinösl das.

"Wir haben alles hier. Mörder, Vergewaltiger..."

Schließlich habe jeder Zweite eine strafrechtliche Vorgeschichte. Vermutlich sei der Anteil sogar noch höher. „Wir haben alles hier. Mörder, Vergewaltiger, alle Formen von Drogendelikten und Eigentumsdelikten“, sagt der Anstaltsleiter. 

Nur Mobiltelefone ohne Kamerafunktion sind zulässig.

Der 42-Jährige kommt nicht aus dem Vollzug, war vorher bei der Bezirksregierung Detmold Planfeststeller. Der Jurist hat sich aber in die Materie eingearbeitet und sagt ganz offen, dass er über den offiziellen Namen Unterbringungseinrichtung nicht glücklich ist. „Abschiebehaft wäre ehrlicher.“ Zwar sind die Haftbedingungen weniger streng als im Strafvollzug, doch gibt es vergleichbare Probleme: Drogen, Gewaltausbrüche und so weiter.

Bargeld ist in allen Häusern verboten

Aufgrund der Vorfälle im vergangenen Jahr wurden Ende 2018 die Regeln für die Abschiebehaft verschärft. CDU und FDP in NRW wollen mit Sanktionen für Gefährder und notorische Störer die Sicherheit erhöhen. So sind nur noch Mobiltelefone ohne Kamerafunktion zulässig. Leihhandys werden aber zur Verfügung gestellt. 

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Bargeld ist verboten, damit es nicht zum Kauf von Drogen missbraucht werden kann. Wer wiederholt gegen die Regeln verstößt, kann mit Einschränkungen etwa bei der Handy- oder Internetnutzung bestraft werden.

Der Innenhof: Es gibt insgesamt drei Hafthäuser, jedes hat einen eingezäunten Außenbereich.

Rinösl zeigt einen Haftraum hinter einer schweren blauen Eisentür. Die Einrichtung mit in der Regel Fernseher, Kühlschrank und Wasserkocher erinnert mehr an eine Jugendherberge als einen Knast. Wenn, ja wenn da nicht die Gitterstäbe vor dem Fenster wären. 

Seit der Ausbrüche im vergangenen Jahr gibt es in Büren wieder Natodraht, also die Variante des Stacheldrahtes, der ein Durchkommen im Grunde unmöglich macht. „Die Schwachstellen“ von früher seien so beseitigt worden.

Ein Haftraum: In der Regel gibt es hier neben Bett, Schrank und WC auch Fernseher, Kühlschrank und Wasserkocher.

Dabei gab es in der Vergangenheit sogar Pläne, die ehemalige Justizvollzugsanstalt so umzubauen, dass sie eben nicht wie eine Abschiebehaftanstalt aussieht. Der Vollzug sollte neu erfunden werden. „Normales Leben minus Freiheit“ oder „5-Sterne-Hotel mit Mauer“, bringt Jurist Rinösl die dahinter stehende Philosophie auf den Punkt und macht aus seiner Skepsis kein Geheimnis. Zehn Millionen Euro seien dafür schon bereitgestellt gewesen.

Ausbau von 140 auf 175 Plätze

Doch dann kippte die Stimmung. Erst draußen im Land, dann in der Einrichtung. Nach dem Attentat auf den Berliner Weihnachtsmarkt wuchs der Druck auf die Politik, mehr und schneller abzuschieben. Das erhöhte den Druck auf Einrichtungen wie in Büren. 

Der 42-jährige Nicolas Rinösl kommt nicht aus dem Vollzug, war vorher bei der Bezirksregierung Detmold Planfeststeller.

Die Zusammensetzung der Inhaftierten änderte sich. „Früher hatten wir noch eine Frauenabteilungen und Familien hier“, erzählt Rinösl. Manchmal waren nur 30 Personen untergebracht. Jetzt wird Büren von 140 auf 175 Plätze ausgebaut, um damit auf den deutlichen Anstieg der Ausreisepflichtigen zu reagieren. Räume sind bereits ausreichend vorhanden, es fehlt nur noch Personal.

In Deutschland nichts mehr zu verlieren

Rinösl ist froh über die Verschärfungen, Kritik daran kann er nicht nachvollziehen. NRW habe im Vergleich zu anderen Bundesländern noch immer das liberalste Gesetz für die Abschiebehaft. Dennoch hofft er, dass Gewalteskalationen, Randale und Angriffe auf das Personal der Vergangenheit angehören.

Illusionen macht er sich aber keine. „Es ist wie im richtigen Gefängnis. Sie müssen mit allem, was vorstellbar ist, rechnen. Und wenn sie da noch eine Schüppe drauf legen, dann sind sie in der Realität.“

Eigentlich ist es sogar noch schlimmer als im richtigen Knast. Wer in Büren sitzt, hat in Deutschland nichts mehr zu verlieren.

Quelle: wa.de

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