Ablehnung aus Arnsbergs Rathaus bestärkt Autobahngegner
„Der Rat der Stadt Arnsberg folgt der Einschätzung der Stadtverwaltung und beschließt, den Bau für die A46/B7n sowohl im nördlichen als auch im südlichen Korridor abzulehnen“ - dieser Beschlussentwurf sorgt gegenwertig für Diskussionen in den Gremien des Arnsberger Stadtrates. Und für Zuversicht bei den Gegnern des Autobahn-Lückenschlusses 46sieben, die in der Haltung der vom Autobahnbau betroffenen Kommunen eine wachsende Front gegen das Projekt sehen.
Wickede – „Die Ablehnung und Skepsis der vom geplanten Bau der A46/B7n betroffenen Städte wächst“ – das sagen die Autobahngegner der GigA46 und verweisen auf den aktuellen Vorschlag der Stadtverwaltung Arnsberg, demzufolge der Rat der Stadt den Bau der Autobahn ablehnen soll.
Die Beschlussvorlage für das Arnsberger Parlament zeige, „warum die A46/B7 keine Lösung für die Region sein kann: Sie ist nicht vereinbar mit dem geltenden Klimaschutzgesetz, führt zu einem weiteren Anstieg des Autoverkehrs, vernichtet wertvolle, noch vorhandene Wald- und Umweltgebiete und bietet kaum wirtschaftliche Vorteile“, schreibt die GigA46.
Die Aussage des Bürgermeisters und seiner Fachleute reihe sich damit ein „in die Beschlüsse der letzten Monate und Jahre der anderen Städte im Untersuchungsraum der A46“, hält die Gegeninitiative fest. Im Ergebnis zeige sich dabei, dass es kaum noch eine Möglichkeit für eine Autobahntrasse gibt. Das mache auch die von der GigA angeführte Karte der Region deutlich.
Bis auf Hemer gebe es keine Stadt im Untersuchungsraum, die sich noch eindeutig für die Autobahn ausspricht, halten die Gegner der Schnellstraße fest. Die erfolglose Suche nach einer umweltverträglichen Trasse dauere inzwischen fast 50 Jahre. Die jetzt aufkommende Kritik einer „voreiligen Ablehnung der Autobahn durch die Arnsberger Vorlage“ sei daher absurd.
„Verkehrsplanungen und Autobahnpläne aus dem letzten Jahrhundert können nicht ernsthaft die Lösung für eine klimagerechte, regionale Mobilitätsplanung der Zukunft sein. Statt ihnen nachzutrauern, sollte man die jahrzehntelange Suche nach einer Trasse endlich beenden“, kommentieren die Sprecher der GigA, Stefan Neuhaus und Lothar Kemmerzell, die aktuelle Entwicklung.
Geht auch ohne
Sie halten fest, dass auch ohne die A46 in den vergangenen Jahrzehnten die Region wirtschaftlich nicht zusammengebrochen sei. „Im Gegenteil. Insbesondere vor Corona und den Auswirkungen des Ukraine-Krieges war die Situation vieler heimischer Unternehmen hervorragend. Gleichzeitig waren die Arbeitslosenzahlen auf einem historischen Tiefstand. Eine neue Autobahn wurde dafür nicht benötigt“, halten die Autobahngegner fest.
Dazu hat die GigA46 eine Karte erstellt, um die Situation im Untersuchungsraum zu dokumentieren. Beleuchtet wird dabei, wie das Thema in den betroffenen Kommunen ankommt. So habe Fröndenberg bereits erkennen lassen, einen Verlauf der A46 im nördlichen Bereich des Untersuchungsraums abzulehnen. „Es ist davon auszugehen, dass aufgrund des Ratsbeschlusses die Stadt Fröndenberg Schritte gegen eine derartige Planung einleiten würde“.
Ebenfalls im Norden sei die Haltung in Wickede von großer Skepsis geprägt. Laut einer 2021 beschlossenen Ratsvorlage sei es sehr fraglich, ob und wie eine A46 ohne erhebliche Schäden der betroffenen Ortsteile und Einwohnerschaft überhaupt möglich sei.
Menden: Nur mit Tunnellösungen
Der Rat der Stadt Menden habe bereits 2017 beschlossen, den im Bundesverkehrswegeplan vorgesehenen Bau aufgrund der notwendigen großen Brücken abzulehnen. Die geforderten, teilweise kilometerlangen Tunnellösungen seien aufgrund der bedeutend höheren Kosten von den zuständigen Behörden immer abgelehnt worden. Da die Baukosten allgemein und auch für die A46 inzwischen dramatisch gestiegen sind, sei damit weiterhin nicht zu rechnen.
Hinzu komme die aktuelle Entwicklung in der Stadt Arnsberg, in deren Rahmen es jetzt den Beschlussentwurf der Verwaltung gibt, den Lückenschluss abzulehnen. „In Arnsberg hat die Ratsmehrheit aus CDU und Grünen im Sommer festgehalten, dass der südliche Bereich des Untersuchungsraums rund um Holzen und die Oelinghauser Heide für die A46/B7b nicht zur Verfügung steht.
Die Vorlage der Verwaltung bekräftigt dies nun und bezieht auch den nördlichen Arnsberger Bereich rund um Echthausen in die Ablehnung mit ein“, halten Stefan Neuhaus und Lothar Kemmerzell von der GigA46 fest.
Damit stelle sich folgende Frage: „Wenn fast alle Städte die Planungen ablehnen oder skeptisch sehen und es dadurch gar keinen Platz mehr für eine A46-Trasse gibt – warum wird dann überhaupt noch weiter geplant?“