Lückenschluss A46 - ja oder nein? Beschluss auf Juni-Sitzung vertagt
Der Lückenschluss der A46 zwischen Hemer und Arnsberg. Wie die Gemeinde Wickede zu dem Thema steht bleibt weiter offen. Der Bürgermeister hat das Thema verschoben.
Wickede – Lehnt die Gemeinde wie Arnsberg und Ense den A46-Lückenschluss ab? Zu dieser Frage sollte es am kommenden Mittwoch einen Beschluss des Gemeinderates geben. Der ist nun mit Verweis auf die Landes- und Bundespolitik verschoben worden. Aber nicht für lange: Bürgermeister Martin Michalzik kündigt die Beschlussvorlage nun für die Juni-Sitzung des Gemeinderates an.
Nach den Turbulenzen um Nachrichten aus dem Verkehrsministerium, denen zufolge die A46 zunächst bereits als gestrichen galt, dann aber wieder nicht, habe man zunächst die Entwicklung abwarten wollen, erläuterte Michalzik zur Verschiebung des Ratsentscheids. Wenn das Land das Projekt einstelle, „dann muss ich auch keinen Ratsbeschluss fassen“, so der Bürgermeister.
A46-Lückenschluss: Fehlende Klarheit vom Bund
Dann aber kamen wieder andere Nachrichten aus Düsseldorf. Weil der Bund keine Klarheit zum Projekt geschaffen habe, würden die Planungen einstweilen doch weiter laufen, komme es nun auf die angekündigte Überprüfung des Bundesverkehrswegeplans an, ließ NRW-Verkehrsminister Krischer vernehmen. „Es wäre ganz schön, wenn man da etwas mehr wüsste“, meint Michalzik zur Informationslage.
Mit dem Beschlussvorschlag im Juni möchte er nun die gesamte Bandbreite der unterschiedlichen Positionen in Wickedes Fraktionen erfassen. Daher werde es einen Beschlussentwurf mit drei Optionen geben, kündigt der Bürgermeister an.
„Die einen wollen noch gar nichts beschließen, weil das Planverfahren noch völlig ohne kommunale Beteiligung läuft bzw. die formale Beteiligung erst später stattfindet“, skizziert Michalzik eine der Positionen. Dann wiederum möchte er im Beschlussentwurf auch jener Argumentation Rechnung tragen, die eine jetzige Ablehnung der A46 durch Wickede als klares Signal für die weiteren Planungen fordert – damit die Autobahnbauer bei Überlegungen zur Trasse sofort wissen, dass sie bei einer Strecke auf Wickeder Gebiet mit dem Widerstand der Kommune rechnen müssen.
A46-Lückenschluss: Dreigeteilter Beschlussvorschlag
Ein solcher Beschluss stellt gleichzeitig eine neue Qualität der Wickeder Position dar. Schließlich ist die Gemeinde nach aktuell geltender Lesart noch grundsätzlich einverstanden mit dem Lückenschluss, solange dieser keine unzumutbaren Härten für Menschen und Natur vor Ort mit sich bringt.
Ein ablehnender Beschlussvorschlag würde zudem noch einmal zweigeteilt, so Michalzik. Zum einen mit der Option, dass sich Wickede nur gegen eine Trasse ausspricht, von der die Gemeinde auch direkt betroffen wäre – der Nordtrasse also.
Alternativ soll dann noch einmal die Ablehnung des Lückenschlusses insgesamt als Möglichkeit vorgeschlagen werden, somit auch der Südtrasse – quasi als allgemeine politische Äußerung der Gemeinde gegen den Autobahnbau generell.
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Stimmungslage lässt auf knappe Entscheidung schließen
Für alle drei Optionen einer Entscheidung zum Lückenschluss gibt es im Gemeinderat Verfechter. Bisherige Wortmeldungen ließen erkennen, dass FDP und SPD dazu tendieren, die Planungen ohne Ablehnung weiterlaufen zu lassen. Bei BG und Grünen war bisher eindeutige Ablehnung zu hören, während die CDU sowohl Gegner als auch Befürworter des Lückenschlusses unter ihrem Dach vereint.
Im Zuge der weiteren Meinungsbildung hinterfragt man in der Union gegenwärtig unter anderem ein Hauptargument der Diskussion, nämlich dass die Autobahn zu einer Entlastung der Anlieger an der Hauptstraße führt. Prognosen des Bundesverkehrsministeriums verweisen allerdings darauf, dass es mit einem Lückenschluss sogar zu einer Mehrbelastung für die Hauptstraße kommen wird. Spätestens dann macht eine Trasse auf Gemeindegebiet in keiner Hinsicht mehr Sinn.
Je nach Bewertung dieser Prognosen und anderer Argumente in der CDU können von dort bei einer Abstimmung sowohl Stimmen für als auch gegen eine jetzige Ablehnung des Lückenschlusses kommen. Damit stände schließlich sogar die Möglichkeit im Raum, dass bei drei Beschluss-Optionen eine knappe Mehrheit schließlich gegen eine Ablehnung ausfällt. Die Juni-Sitzung des Gemeinderates darf daher mit Spannung erwartet werden.