Grüner Fraktionschef wirft BG-Fraktion bewusst falsche Informationen vor
Mit seinem Nein im Rat hat Grünen-Fraktionschef Thomas Schulte die Umbesetzungsanträge der BG-Fraktion gekippt und gegen das ungeschriebene Gesetz verstoßen, sich nicht in Interna anderer Fraktionen einzumischen. Nun begründet er sein Vorgehen damit, dass der Rat im Vorfeld bewusst falsch informiert worden sei. Die BG-Fraktion weist den Vorwurf zurück.
Werl – Die BG-Fraktion hatte beantragt, den BG-Vorsitzenden und sachkundigen Bürger Jens Schmigowski gegen dessen Willen im Planungsausschuss und im GWS-Aufsichtsrat gegen BG-Fraktionschef Siegbert May beziehungsweise Ratsherr Christoph Prünte auszutauschen.
In den beiden Anträgen ist von einem einstimmigen Fraktions-Votum am 29. September die Rede. Schulte schreibt hierzu in einer Stellungnahme: „Nach Recherche bei BG-Mitgliedern zeigte sich aber, dass es kein einstimmiges Votum für den Austausch von Herrn Schmigowski gab, zwei Fraktionsmitglieder stimmten für den Austausch, ein Mitglied gegen die Umbesetzung.“ Dies könne er anhand eines Dokumentes, das ihm vorliege, belegen. „Angesichts dieser unzutreffenden Sachdarstellung hätte der Rat der Umbesetzung unter falschen Voraussetzungen zugestimmt.“
Die bewusst falsche Information der Ratsmitglieder sei ein „Tabubruch“, nicht wenn bei Abstimmungen anders als gewünscht abgestimmt wird. Schulte habe sich deshalb gegen den Austausch eines „politisch unliebsamen Widersachers” entschieden.
Einer soll gegen die Anträge gestimmt haben
Schmigowski und Schriftführerin Sara Kranemann bestätigten auf Anfrage, dass es ein Protokoll einer Vorstandssitzung gebe, in dem das Abstimmungsverhalten der Fraktion dokumentiert wurde. Demnach soll Detmar Dißelhoff gegen die Anträge gestimmt und Prünte dies bestätigt haben.
Dißelhoff spricht von „Abwägungsprozess“
Dißelhoff sagte auf Anfrage, dass es bei ihm zwar einen längeren Abwägungsprozess gegeben habe, er die Anträge am Ende aber unterstützt habe. Zum Protokoll könne er sich nicht äußern, weil er dieses nicht kenne. Obwohl er Mitglied des Vorstands ist, sei ihm dieses nie zur Abstimmung vorgelegt worden. Es sei ein „Unding“, dass interne Dokumente an ein Mitglied einer anderen Fraktion herausgegeben werden. „Das geht gar nicht.“
Es gab auch keine Vorstandssitzung, bei der ein solches Protokoll bestätigt wurde.
Auch Prünte, ebenfalls Vorstandsmitglied, sagte, er kenne das Schriftstück nicht. „Es gab auch keine Vorstandssitzung, bei der ein solches Protokoll bestätigt wurde.“ Er wundere sich zudem darüber, wie so etwas in die Hände der Grünen gelangen könne.
Siegbert May sagte, er habe keine Kenntnis von einem Protokoll. Dißelhoff habe sich mit der Entscheidung schwer getan, letztlich sei sie aber einstimmig gefallen.