Bundesregierung lässt A445 erneut außen vor
Neue Liste, altes Problem: Zum geplanten Weiterbau der A 445 von Werl nach Hamm gibt es neuerliche Irritationen. Dafür sorgt dieses Mal die Bundesregierung selbst.
Werl/Hamm - Sie gab jetzt eine Antwort auf eine „Kleine Anfrage“ der CDU/CSU-Fraktion zum Bundesverkehrswegeplan 2030 bezüglich aller Projekte in NRW.
Dabei hatten die Christdemokraten mehrere Fragen gestellt, darunter als erste: „An welchen Projekten in Nordrhein-Westfalen hält die Bundesregierung fest, die im Bundesverkehrswegeplan 2030 (...) vorgesehen sind?“ Es folgt eine Liste mit 69 Projekten für Straße, Bahn und Schifffahrt, die unserer Redaktion vorliegt – aber die A 445 als Lückenschluss von Werl nach Hamm ist nicht darunter.
Eine Tatsache, die auch den für den Kreis Soest zuständigen CDU-Bundestagsabgeordneten Hans-Jürgen Thies irritiert. „Auf die Frage kommt zumindest nicht die Antwort, dass die A 445 dabei ist – sie fehlt.“ Daraus könne man herauslesen, dass die A 445 aus der Priorisierung gefallen ist.
Aber: Nach dem Hickhack der Vorwochen in der Berliner Regierung, als der Autobahn-Weiterbau bereits in einer neuen Projektliste der Ampelkoalition mit 144 Maßnahmen gefehlt hatte und sich das Bundesverkehrsministerium danach lange Zeit erst gar nicht, dann nur schwammig geäußert hatte, will Thies nun auf Nummer sicher gehen: Er werde das zum Anlass nehmen für eine gezielte Einzelanfrage an die Bundesregierung: Kommt die A 445 – oder kommt sie nicht? Innerhalb einer Woche müsse diese Einzelanfrage beantwortet sein – mit dann hoffentlich klaren Worten zum acht Kilometer langen Weiterbau der A 445, sagt der Parlamentarier.
Was nicht gerade zur Klärung beiträgt: In einer weiteren Liste der Bundesregierung zu jener „Kleinen Anfrage“ von CDU/CSU zum „aktuellen Umsetzungsstand der Aus- und Neubauvorhaben der Bundesfernstraßen aus dem Investitionsrahmenplan 2019 - 2023“ ist die A 445 mit aufgeführt – allerdings ist diese lange Liste mit 95 Vorhaben eigens mit dem Vermerk „Stand Mitte 2022“ versehen und damit nach den neuen Entwürfen der Ampelregierung eigentlich hinfällig.
Für Thies ist das „Anlass zur Sorge“, sagt er. „Da muss man nicht um den heißen Brei reden: Die Ampelkoalition tut sich schwer mit dem Fernstraßenausbau. Sie hat sich jetzt verständigt auf eine Liste mit besonderer Dringlichkeit mit Engpassbeseitigung – aber die A 445 taucht dort nicht auf.“ Daraus sei abzuleiten, dass die Ampel in Berlin den Lückenschluss nicht im Fokus hat und schon gar nicht vorne sieht.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion übt scharfe Kritik am Schlingerkurs der Ampel zur Autobahnplanung: „Die Bundesregierung sorgt für erhebliche Unsicherheit und Verwirrung.“