Langes Warten auf die A 445: „Das Verfahren bleibt ausgesetzt“
So lang sich das Verfahren nun schon hinzieht, so kurz ist die Antwort des Bundesverwaltungsgerichts Leipzig zum Stand der Klage gegen den Weiterbau der A 445 von Werl nach Hamm:
Werl/Hamm - „Das Verfahren bleibt ausgesetzt. Es haben sich keine Änderungen ergeben“, schreibt Alice Vehlgut, Leiterin der Pressestelle, auf Anfrage.
Im Frühjahr hatte das Gericht das Verfahren zum A-445-Weiterbau ausgesetzt, da die Autobahn GmbH wasserrechtliche Unterlagen überarbeiten musste. Die Autobahngegner der Initiative „StoppT A 445“ hatten in den fehlenden Unterlagen „erhebliche Verstöße“ gesehen und in Zweifel gezogen, dass eine rechtssichere Planung zum Weiterbau möglich ist.
Klage von Naturschutzverband und einer Privatperson
Geklagt hatten ein Naturschutzverband und eine Privatperson. Auf Antrag der Autobahn GmbH hatte das Bundesverwaltungsgericht das Verfahren ausgesetzt. Laut Autobahn GmbH war kurz vor Erlass des Planfeststellungsbeschlusses eine neue Rechtsprechung zur Wasserrahmenrichtlinie erfolgt. Die müsse nun nachträglich in das Beschlusswerk eingearbeitet werden.
Damit zieht sich das jahrzehntelange Verfahren um den Autobahn-Weiterbau weiter in die Länge, obwohl faktisch Baurecht besteht. Denn Anfang 2021 hatte es nach fast zehn Jahren Dauer den Planfeststellungsbeschluss gegeben für das acht Kilometer lange Teilstück, das auf einer Dammlage errichtet werden soll. Der Damm soll rund sechs Meter hoch sein. 17 große und kleine Brückenbauwerke müssen zwischen Werl und Hamm beim Autobahnbau errichtet werden. Zum Lärschmutz des Werler Ortsteils Hilbeck ist eine 825 Meter lange Lärmschutzwand geplant, die insgesamt zehn Meter hoch sein wird: sechs Meter bis zur Fahrbahn und weitere vier Meter über Straßenniveau. Die Kronenbreite der A 445 auf dem Damm wird 28 Meter breit sein, mit vier Fahrbahnen mit je 3,50 Metern Breite.
Laufende Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen zum Schutz der Umwelt sorgen für zusätzliche Verzögerungen beim geplanten Lückenschluss zwischen Hamm und Werl