Straßenreinigung

Wenn Altstadt-Bewohner zum Besen greifen müssen

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Werl - Wie sauber ist Werl? Die Verwaltung hatte zum Stift gegriffen, um zu dokumentieren, wo die Stadt die Straßen reinigt und wo die Bürger das tun müssen in der historischen Altstadt.

Ein Plan zeigt: Es gibt etliche Bereiche, in denen die Anwohner selber zum Besen greifen sollen. Einige Anlieger aber sähen schon lange „Rot“ und seien es leid, immer wieder die Straßen selber reinigen zu müssen. Das merkte BG-Ratsherr Reinhard Scheer im Betriebsausschuss an.

Dabei handele es sich vorwiegend um Straßen und Gassen rund um die Ursulinenschulen. „Die Anwohner fühlen sich da allein gelassen.“ Durch die Schulen und die Bushaltestellen gebe es für die Anlieger eine „doppelte Belastung“. Scheer schwebte eine Art Hilfslösung vor: Ob nicht bei jenen Straßen im Altstadtbereich eine Reinigung außer der Reihe einmal im Quartal möglich sei?

Dann aber, so entgegnete der Leiter des Kommunalbetriebs, Franz Josef Büker, stelle sich die Frage der Gerechtigkeit. Denn für die Straßen im Stadtgebiet, in denen die Reinigungsmaschinen der Stadt kehren, müssen die Bürger zahlen. Mache man alle paar Wochen einen kostenlosen Abstecher in die Straßen, in denen die Anlieger selber reinigen sollen, dafür aber auch nichts zahlen müssen, stelle sich die Frage der Kosten. 

Hinzu komme der ohnehin komplizierte Rhythmus der Straßenreinigung. In der Regel wird einmal in der Woche gekehrt, in der Fußgängerzone fast täglich. Es stimme, dass es rund um die Ursulinenschulen keine städtische Reinigung gibt. Das, so der KBW-Chef, könne man ändern, die Bereiche mit aufnehmen – aber dann gegen Gebühr. Außerdem stellte Büker die Frage in den Raum, ob die Anlieger dieser Straßen sich überhaupt im Klaren darüber sind, dass sie zur Reinigung der Straßen und Gehwege verpflichtet sind. Eventuell müsse man über ein Anschreiben an die Bürger nachdenken.

Hans Jürgen Stache (SPD) nannte eine kostenlose Quartalsreinigung gegenüber den anderen Bürgern „ungerecht“. Man müsse überlegen, die Straßen in die städtische Reinigung aufzunehmen, wenn die Anlieger das wirklich wollen. Dann aber müsse man den Bürgern auch klipp und klar sagen, was auf sie zukommt, „dass es dann Gebühren kostet“, forderte Karl-Wilhelm Westervoß (CDU). Aus seiner Sicht müsste die Initiative von den Bürgern kommen, „das ist das Sauberste“. Sie könnten die Reinigung durch die Stadt beantragen – und die Verwaltung dann darüber entscheiden. 

Thomas Schulte (Grüne) mahnte zur Ruhe. Das Thema eile nicht, die Verwaltung solle es aufbereiten. Beim Erscheinungsbild der historischen Altstadt müsse man aber immer auch den Tourismus mit im Blick haben. Scheer stellte klar: Die Anwohner wüssten um die Kosten, die auf sie zukommen, wenn die Stadt einspringt. „Aber sie haben keine Lust mehr, jede Woche den Dreck wegzumachen.“ Und wenn das Grün einen Meter hoch wuchere, dann sei das auch keine Werbung für die historische Altstadt. 

Westervoß forderte daraufhin, dass doch die BG einen entsprechenden Antrag stellen solle. „Dann halten Sie auch den Kopf dafür hin“, sagte er Richtung Scheer. Man solle nicht die Verwaltung die Arbeit machen lassen, polterte der Christdemokrat, „sondern Ross und Reiter nennen, wer den Bürgern die Gebühren beschert.“ Im gesamten Werler Stadtgebiet gibt es etliche Straßen, die von Anliegern zu reinigen sind. Ob nun Müll, Blätter, Schnee oder Unkraut: Was immer fällt oder wächst, ist vom Bürger vor seinem Grundstück bis zur Mitte der Fahrbahn zu entfernen – oder im gesamten Straßenbereich, wenn es kein gegenüberliegendes bewohntes Grundstück gibt. Welche Straße wie und in welchen Intervallen gereinigt werden muss, ist der „Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren“ auf der Homepage der Stadt Werl zu entnehmen.

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