Justiz hat ihn am Haken

Angler aus Polen darf in deutschen Gewässern nicht fischen

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Er war der sprichwörtliche „kleine Fisch“, über den die Justiz zu beraten hatte – und er ging leer aus. Das Verwaltungsgericht  sah keine Möglichkeit, einem aus Polen stammenden Deutschen dessen polnischen Angelschein in Deutschland anerkennen zu lassen – und gab der Stadt Werl eindeutig Recht.

Werl – Die hatte 2018 eine Verlängerung des Dokuments verweigert. Dabei war der Mann offenbar eher zufällig in die Fänge der Behörde geraten. Denn dreimal hatte die Stadt Werl jenes Dokument aus Polen in den Vorjahren bereits anstandslos verlängert; zuletzt aber fiel doch auf, dass er nicht die in Deutschland vorgeschriebene behördliche Prüfung abgelegt hatte, sondern eine beim polnischen Verband. 

Alle „goldene Brücken“ von Richter Andreas Wenner, dem die Sache sichtlich leid tat, halfen nichts. Es gebe keine andere Möglichkeit, als die Klage des Mannes gegen die Stadt Werl abzuweisen. Dabei hatte der Richter die Verhandlung eigens unterbrochen, um Kontakt mit dem Kreis Soest, der die Fischereiprüfung abnimmt, aufzunehmen. Ob nicht ein Dolmetscher den nur halbwegs gut Deutsch sprechenden Hobbyangler beiseite gestellt werden könne, damit er die Prüfung erfolgreich ablegen kann? Denn an Fischfachkenntnissen mangele es ja offenbar nicht, nur am Verständnis der deutschen Fragen.

Der Kreis hatte das im September 2018 schriftlich bereits abgelehnt; die Prüfung könne nur auf Deutsch abgenommen werden. Der Richter kam nach einigen Minuten ernüchtert aus der Pause zurück: Der Kreis Soest habe das Ansinnen erneut abgelehnt. Zwingen könne man ihn nicht. „Wirklich schade“ sei das. „Aber auch ich kann nicht übers Wasser laufen.“ 

Dabei hatte Wenner von Beginn an klar gemacht, dass er dem 65-jährigen Angler gerne helfen wolle. „Als ich das das erste Mal gehört habe, dachte ich, der Amtsschimmel wiehert“, räumte der Jurist ein. Aber es sei eben doch nicht nur behördlicher Irrsinn, der die Stadt Werl zur Ablehnung veranlasst hatte. Der Schein des Anglerverbands in Polen sei eben nicht gleichwertig mit der behördlichen Prüfung in Deutschland. Daher könne auch die Regelung nach dem Bundesvertriebenengesetz keine Anwendung finden. 

1979 hatte der Mann in Polen die Prüfung abgelegt. Dass die Stadt Werl den Schein 1990, 1997 und 2013 rechtswidrig verlängert hatte, danach aber nicht mehr, konnte der Kläger nicht nachvollziehen. Offenbar sei er Anfang 2018 zur falschen Zeit an eine Mitarbeiterin im Rathaus geraten; es gebe zahlreiche andere Angler, bei denen es ebenso sei wie bei ihm – dort sei das polnische Dokument anerkannt worden. 

Allerdings machte der Richter klar, dass es allem verständlichen Unmut zum Trotz keinen „Gleichbehandlungsanspruch im Unrecht“ gebe. Heißt: Nur weil andere jenen Schein auch zu Unrecht haben, kann man das dem Werler nicht auch zugestehen. Die Behörde hat ihn am Haken – und kann nicht einfach loslassen. „Das tut mir auch persönlich leid“, sagte Werls Rechtsrat Markus von der Heide. Aber der Stadt seien die Hände gebunden. 

Der Werler hatte zuvor beteuert, wie wichtig ihm das Angeln sei, wie gut es ihm tue. „Es ist mein Hobby, mein zweites Leben“, sagte der Mann. Er stehe kurz vor der Rente. „Ohne Angeln schaffe ich das nicht.“ 

Richter Wenner legte ihm ans Herz, es doch noch mal mit Lernen auch der deutschen Sprache zu versuchen, um es irgendwie doch noch zu einer erfolgreichen Prüfung zu bringen. Er sei selber erstaunt, wie viel da zu lernen und wie umfangreich die Prüfung ist. „Aber keiner will ihn einen Strick drehen“, versicherte er dem gebürtigen Polen. Er habe versucht, einen Weg zu finden – aber es gebe keinen. „Und ich kann Ihnen nicht helfen nur aus dem hohlen Bauch heraus.“ 

Gleichwohl müsse man auch sagen, dass er als Aussiedler nunmal Deutscher sei, seit über 20 Jahren hier lebe, so der Richter zum Kläger. „Also werden Sie als Deutscher behandelt.“ Das sei „nicht mehr und nicht weniger als Gleichbehandlung“ Auch der Appell von Anwalt Uwe Herfurth („Es gab damals keine andere Stelle in Polen, die dafür zuständig war“) fruchtete nicht. Das Urteil wird zwar erst noch zugestellt, aber es ist klar: Der Hobbyangler hat verloren.

Der Kreis Soest begründet seine ablehnende Haltung gegenüber unserer Redaktion so: „Die Ausübung der Fischerei ist mit vielen Schutzbestimmungen verknüpft. Angler brauchen Deutschkenntnisse, um Hinweise auf Schildern und im Angelschein für Gewässer verstehen zu können.“ Dazu gehören Angelverbote in bestimmten Zonen,  zeitlichen Einschränkungen, Zuwegung, Zutrittsverbote an technischen Anlagen, Schonzeiten, Mindestmaße und Fangmeldungen. Bei allen Unteren Fischereibehörden im Regierungsbezirk Arnsberg seien daher "keine Dolmetscher und übersetzte Prüfungsbögen zugelassen".

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