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Neupiraten werfen Linken „Wahlmanipulation“ vor

Erstellt: 30.01.2012Aktualisiert: 03.02.2012, 18:04 Uhr

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WERL ▪ Die Neu-Piraten aus Werl ziehen ins erste Gefecht: gegen alte Mitstreiter. Dabei werden schwere Geschütze aufgefahren – und mit Kanonen nicht auf Spatzen, sondern auf Spitzen der Linken in Soest des Kreisverbands geschossen.

Im Zentrum der Vorwürfe: Geschehnisse um Iris Paulin, ehemals auf der Reserveliste der Linken Soest, zwischendurch im Werler Ortsverband und nun Piratin. Von „Wahlmanipulation“ ist die Rede.

Per Video sprechen Ratsherr Matthias Fischer und Paulin auf der Piratenseite im Internet von „undemokratischem Vorgehen“ der Kreis- und Soester Linken. Paulin, vor der Kommunalwahl auf Platz drei der Reserveliste, habe sich in einer parteiinternen Sache kritisch geäußert. Daraufhin sei sie zu einer Versammlung zitiert worden, wo man die Basis über die Abwahl ihres Reserveplatzes abstimmen ließ. Das scheiterte. „Es fehlten zwei Stimmen“, sagt Paulin. Minuten später wollten Mitglieder des Soester- und des Kreisvorstands „mich sofort streichen“. Ohne diesen Vorgang, so die Neupiratin, würde sie nun im Soester Rat sitzen.

Die Reaktion der Kreis-Linken kommt prompt. „Die Aussage von Iris Paulin, wir hätten bei den Kommunalwahlen 2009 manipuliert, entspricht nicht der Wahrheit“, sagt Vorsitzender Weretecki. Vielmehr habe Paulin versucht, „mehrere Leute von der Liste in Soest streichen zu lassen, um unseren Wahlantritt zu gefährden“. Sie verdrehe Tatsachen. „Dass man Iris Paulin von der Liste genommen hat, erklärt sich damit, dass sie zu diesem Zeitpunkt bereits aus unserer Partei ausgetreten war und dazu aufgerufen hatte, in Soest bloß nicht ‘Die Linke’, sondern die SO! Partei oder die Grünen zu wählen.“

Eine Aussage, die Weretecki auf Anzeiger-Nachfrage relativieren muss. Am 30. Juni 2009 habe jener Kreisparteitag stattgefunden, bei der die Abwahl scheiterte. Knapper als von Paulin behauptet, so Weretecki: mit vier Ja-Stimmen, zweimal nein und zwei Enthaltungen. Weretecki räumt Fehler ein: „Die Sitzung war schlecht vorbereitet, wir sind gescheitert.“ Daraufhin trat bei der Mitgliederversammlung in Soest am 1. Juli der Vorstand zurück, samt Auftrag an die Vertrauensleute, Paulin von der Liste zu nehmen. Am 2. Juli sei diese ausgetreten, „aus Verärgerung“, wie Weretecki zugibt. Am 4. Juli folgte die Streichung.

Rein rechtlich, so Weretecki, könnten Vertrauenspersonen Änderungen an der Reserveliste vornehmen. Dass die Streichung dennoch 2011 von der Linken-Landesschiedsstelle gerügt worden sei, liege daran, dass der Eingriff in die Liste nicht mit dem basisdemokratischen Anspruch der Partei in Übereinkunft zu bringen war, räumt Weretecki ein. Auch, dass man die Vorwürfe parteischädigenden Verhaltes gegen Paulin nicht nachweisen konnte. „Unglücklich“ sei all das gewesen.

Die Ex-Linken aus Werl sprechen von „unglaublichen Vorfällen“, die die Schiedsstelle rügte. Diese tagte, da der Kreisvorstand die Wiederaufnahme Paulins abgelehnt hatte. Sie habe aber mit sofortiger Wirkung wieder aufgenommen werden müssen. Sie heuerte im Werler Ortsverband an, trat nun als achte Linke aus und den Piraten bei.