Landes-Linke bezeichnen Streit als „unschön“

Die Landes-Linken NRW schmerzt der Wechsel von der Linken-Fraktion Werl zu den Piraten.

WERL ▪ „Unschön“ - so bezeichnet der Leiter der Landesgeschäftstelle der Linken in Bochum den Streit Werler Neu-Piraten mit den Linken des Soester Ortsverbands und des Kreisverbands. „Vom Nachkarten halten wir nichts.“

Ansonsten werde er sich jeder weiteren Wertung der Auseinandersetzung, die zur Schlammschlacht zu werden droht, enthalten, sagt Michael Kretschmer auf die Anfrage unserer Zeitung. Ohne Frage sei der Verlust der Fraktion an die Piatenpartei schmerzlich für die Landes-Linken

Dabei bestätigt der Geschäftsstellenleiter die Vorgänge rund um Iris Paulin, durch die es zur Sitzung der Schiedskommisssion im Herbst 2011 gekommen ist. Demnach habe Paulin nach den Streitigkeiten samt ihrer Streichung von der Soester Reserveliste wieder in die Partei eintreten wollen, was der Kreisverband um den Vorsitzenden Manfred Weretecki ablehnte.

Die Schiedsstelle allerdings entschied anders: Paulin müsse wieder in die Partei aufgenommen werden – eine Niederlage für Weretecki, auch wenn von einer offizielle „Rüge“ im Protokoll der Schiedsstelle nichts vermerkt sei, so Kretschmer. Der Kreisvorstand hat gegen das Votum Beschwerde bei der Bundesschiedsstelle der Linken eingelegt. Die aber hat sich bis heute damit nicht befasst – und wird es nun nach dem Eintritt Paulins bei den Piraten auch nicht mehr tun. Ergo sollte Paulin wieder aufgenommen werden, war aber zuletzt kein offizielles Mitglied wegen des schwebenden Verfahrens.

Weretecki hingegen bezog gestern nochmals Stellung – und legte nach: „Die Schiedsstelle hat so entschieden, weil Frau Paulin vor der Schiedstelle gelogen hat“, schreibt der Kreisvorsitzende. Sie habe auch nicht „mit sofortiger Wirkung“ wieder aufgenommen werden müssen. „Das müssten wir erst nach Ende der Einspruchsfrist von sechs Wochen. Da wir Einspruch bei der Bundesschiedsstelle eingelegt haben, ist sie kein Mitglied gewesen.“

Das werten die Werler Ex-Linken anders: Die Schiedstelle habe die Notwendigkeit zur sofortigen Wiederaufnahme deutlich gemacht, von einem Widerspruch sei nicht die Rede gewesen. Wörtlich heißt es bei den Neu-Piraten: „Frau Paulin musste gegen den Willen des Kreisvorstandes mit sofortiger Wirkung in die Partei wieder aufgenommen werden.“ Sie habe danach im Werler Ortsverband mitgearbeitet.

Weretecki erläutert: Am 16. Juni 2009 sei Paulin auf einer Mitgliederversammlung von der Soester Basis aufgefordert worden, aus dem Vorstand zurückzutreten. Da sie dem nicht nachgekommen sei, seien die anderen drei Vorstandsmitglieder zurückgetreten, um Neuwahlen zu erzwingen. Das sei also vor der Lippstädter Sitzung gewesen, bei der die Basis die Streichung Paulins von der Reserveliste ablehnte. Am 1. Juli war laut Weretecki die Mitgliederversammlung in Soest mit Vorstandsneuwahlen, wo Paulin nicht wiedergewählt wurde. „Die Vertrauensleute wurden aufgefordert, Frau Paulin von der Reserveliste Soest für die Kommunalwahl 2009 zu streichen. Die Streichung wurde dann am 4. Juli 2009 vorgenommen“.

Bei der Landesgeschäftsstelle ist der Austritt Paulins aus der Partei mit dem Datum 9. Juli 2009 vermerkt – damit nach der geforderten Streichung von der Reserveliste durch Kreis- und Soester Ortsverband. Weretecki hingegen hatte in einer Pressemitteilung verlauten lassen: „Dass man Iris Paulin von der Liste genommen hat, erklärt sich damit, dass sie zu diesem Zeitpunkt bereits aus unserer Partei ausgetreten war.“

Weretecki will von Fehlern nicht viel wissen. „Mein Fehler war, dass ich vor der Abstimmung über Frau Paulins Listenplatz (bei der Versammlung in Lippstadt, die Red.) nicht extra darauf hingewiesen habe, wie sich Enthaltungen auswirken. Darum hat ein Mitglied sich enthalten weil er Frau Paulin zwar abwählen wollte, sie aber nicht beschädigen wollte.“ ▪ bus

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