Drogenkonsum spielt wohl größte Rolle

37 HIV-Neuinfektionen in der Justizvollzugsanstalt Werl

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In der Justizvollzugsanstalt Werl hat es von 2010 bis 2020 insgesamt 37 Neuinfektionen mit HIV gegeben.

In der Justizvollzugsanstalt Werl hat es in den vergangenen zehn Jahren 37 Fälle von Neuinfektionen mit dem HI-Virus gegeben.

Werl - Das ist einer Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage des Abgeordneten Thomas Röckemann (AfD) zu entnehmen. Der hatte Informationen über „Krankheiten in der Justizvollzugsanstalt Werl“ haben wollen. 

Wie viele Inhaftierte mit HIV-Infektionen es insgesamt von 2010 bis 2020 in der JVA Werl gegeben habe, könne man aber nicht sagen, so die Landesregierung. Dazu gebe es nur eine Stichtagerhebung. „Ein Aufaddieren der einzelnen Stichtage ist nicht möglich.“ Denn das führe „zu falschen Ergebnissen, weil zum Beispiel langstrafige Inhaftierte dann mehrfach gezählt würden“. 

Aufgrund ihrer baulichen Gegebenheit und des Zwecks werden Justizvollzugsanstalten und damit auch die Werler JVA als „kritische Infrastruktur“ eingestuft, merkt die Landesregierung an. Beeinträchtigung können zu „nachhaltigen Störungen und Ausfällen im Gesamtsystem der Aufrechterhaltung wichtiger gesellschaftlicher Funktionen führen“, etwa bei der öffentlichen Sicherheit und Ordnung. Häufig gebe es eine Vernetzung dieser kritischen Infrastrukturen, „sodass bei der Störung einer einzelnen Struktur die Gefahr des Eintretens eines Domino-Effekts besteht“. 

Eine Justizvollzugsanstalt sei auch aufgrund innerer Gefahrenlagen „einem gesteigerten Risiko ausgesetzt, insbesondere im Hinblick auf Epidemien und Pandemien“. Dabei verweist das Land auf die „Verwaltungsvorschrift zum Umgang mit ansteckenden Erkrankungen“ als Grundlage der Präventionsarbeit in Justizvollzugseinrichtungen und des Umgangs zwischen Personal und Inhaftierten. 

Der Begriff „Neuinfektion“ lasse bei HIV keinen Rückschluss auf den Zeitpunkt und den Ort der Infektion zu, sondern bedeute, dass ein Patient erstmalig positiv auf das Virus im Justizvollzug getestet wurde, erläutert JVA-Sprecherin Verona Voigt. Eine Infektion verlaufe häufig lange unerkannt. In den NRW-Justizvollzugsanstalten werde allen frisch Inhaftierten ein Angebot zur Früherkennung und Schutz vor Infektionskrankheiten unterbreitet – freiwillig. So könnten oftmals bislang unerkannte Infektionen, die außerhalb des Justizvollzugs stattgefunden haben, nachgewiesen werden. Eine Testung kann auch später erfolgen, ohne dass sich ein Rückschluss über Ort und Zeitpunkt der Infektion ergeben muss. 

Anzeiger-Redakteur Gerald Bus hat Verona Voigt Fragen zum Thema gestellt. 

Wie kommt es zu HIV-Neuinfektionen hinter Gittern? Ist das vorwiegend auf Drogennutzung zurückzuführen?
Verena Voigt: Es gibt keine validen Erkenntnisse über die konkreten Ursachen der Neuinfektionen. Angenommen werden kann, dass die gemeinsame Benutzung von Utensilien beim Drogenkonsum insgesamt die größte Rolle bei der Neuinfektion spielt, da der Anteil an drogenabhängigen Insassen im Strafvollzug wesentlich höher ausfällt als in der Gesamtbevölkerung. Zur Vermeidung von Neuinfektionen werden alle Bediensteten und Inhaftierten in den Justizvollzugsanstalten über bedeutsame ansteckende Infektionskrankheiten informiert. Dabei finden die durch Blut bzw. mittels Blutkontakten übertragbaren Infektionskrankheiten und die HIV-Infektion vorrangige Beachtung. Insbesondere wird über Ansteckungsrisiken, Übertragungswege und Schutzmaßnahmen aufgeklärt. Bei der Aufnahme in Einrichtungen des Justizvollzuges wird den Inhaftierten ein Infoblatt, das in 20 Sprachen zur Verfügung steht, ausgehändigt. Dadurch werden die Inhaftierten in Kenntnis gesetzt, dass bei jedem Mitgefangenen eine infektiöse Erkrankung, wie eine Infektion mit Hepatitis-Erregern oder HIV vorliegen kann, die durch ungeschützte Sexualkontakte, Blutkontakte, die Haut oder die Schleimhaut durchdringenden Kontakt mit Blut oder anderen Körpersekreten, gemeinsame Nutzung von Utensilien zum Drogenkonsum oder Tätowieren übertragen werden kann. Weiter wird er darüber informiert, dass eine Infektionsübertragung bei allgemeinen sozialen Kontakten weitgehend ausgeschlossen ist.
Gab/gibt es Schutz durch Kondome bei Sexualkontakten?
In der JVA Werl werden sowohl Kondome, als auch Gleitmittel an verschiedenen Stellen ausgegeben. Sie werden regelmäßig abgerufen. Ein Schutz vor Ansteckung liegt in der Eigenverantwortung jedes Einzelnen. 

Müssen Inhaftierte ihre HIV-Infektion angeben?
Insassen sind nicht verpflichtet, ihre HIV-Infektion anzugeben. 

Wie werden diese Gefangenen unterstützt?
Allen Inhaftierten wird bei der Erstaufnahme die im Einzelfall erforderliche Diagnostik zur Feststellung von Infektionskrankheiten angeboten. Eine Erstdiagnostik einer HIV-Infektion wird regelmäßig angeboten. Inhaftierte können die Diagnostik später nachholen lassen. Bei Feststellung einer HIV-Infektion während der Inhaftierung werden Beratungsangebote unterbreitet, die alle Lebensumstände und medizinische Maßnahmen umfassen. Die Beratung erfolgt durch die Fachdienste der Justizvollzugseinrichtung, insbesondere den ärztlichen Dienst und den Suchtberatungsdienst. Bei Bedarf oder auf Wunsch des betroffenen Insassen ist der psychologische, seelsorgerische und Sozialdienst zu beteiligen. Das Beratungsangebot soll offensiv und mehrfach unterbreitet werden. Daneben sind Insassen auf bestehende externe Beratungs- und Betreuungsangebote hinzuweisen. Wünschen sie eine Betreuung durch externe Einrichtungen, ist diese zu vermitteln. In regelmäßigen Abständen finden in Kooperation mit der Deutschen Aidshilfe Infoveranstaltungen für Gefangene statt. Bei einer HIV-Infektion sind durch den anstaltsärztlichen Dienst die erforderlichen weiteren diagnostischen und therapeutischen Maßnahmen zu veranlassen. Eine Vorstellung in der hierzu eingerichteten Ambulanz des Justizvollzugskrankenhauses NRW ist regelmäßig erforderlich. 

Was passiert bei Ausbruch des Virus (Aids)?
Die Beurteilung einer Behandlungsindikation bei positiv auf das HI-Virus getesteten Gefangenen und gegebenengalls Therapieeinleitung und -überwachung erfolgt leitliniengerecht in der HIV- Ambulanz des Justizvollzugskrankenhauses NRW, in Kooperation mit den Anstaltsärzten. Der Ausbruch der Erkrankung (AIDS) ist heutzutage dank der verbesserten Möglichkeiten seltener geworden. Dieser Immundefekt manifestiert sich gemäß RKI in erster Linie (70 Prozent) bei bis dahin unerkannten bzw. nicht behandelten Fällen. Deshalb kommt der frühzeitigen Erkennung durch die im Justizvollzug angebotene Diagnostik eine entscheidende Bedeutung zu.

Das Problem HIV scheint aus dem Fokus der Öffentlichkeit geraten zu sein. Wie gravierend ist es noch?
Aufgrund der geringen Anzahl der mit dem HI-Virus infizierten Insassen und der medizinischen Behandlungsmöglichkeiten, die ein nahezu uneingeschränktes Leben, auch im sexuellen Bereich, ermöglichen, stellt die Erkrankung mittlerweile kein den Strafvollzugsalltag beherrschendes Problem dar. Dennoch sind betroffene Insassen stellenweise Stigmatisierungen ausgesetzt, was in weiterer Konsequenz zu einem Verschweigen der Erkrankung führt. Die Öffentlichkeitsarbeit ist daher von großer Bedeutung, da die Unwissenheit über die Erkrankung noch sehr verbreitet ist.

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